Wahlplakat hing 40 Tage zu lang – bis die Polizei handelte

Wahlplakate sind hierzulande so eine Sache. Vielerorts ist das Aufhängen solcher Plakate bereits verboten – der Schilderwald hat ein Ausmass angenommen, das für die betroffenen Gemeinden nicht mehr tragbar geworden ist.

In Aarau ist das Aufhängen von Wahlplakaten an einigen Orten – nicht etwa in der Altstadt, im Kasinopark oder am Schlossplatz – noch gestattet. Die Vorgaben dafür sind kantonal geregelt und eigentlich ziemlich klar: So dürfen Wahl- und Abstimmungsplakate frühestens acht Wochen vor dem Urnengang aufgehängt werden und müssen spätestens sieben Tage danach wieder selbstständig entfernt werden.

Bis Januar hing ein Plakat an der Aarauer Bahnhofstrasse

Trotzdem kommt es ab und zu vor, dass einen Kandidatinnen und Kandidaten von links bis rechts noch Wochen nach der Wahl am Strassenrand angrinsen und ihren Wahlslogan anpreisen. Häufig heisst es dann, irgendeine kleine Bezirkssektion habe halt vergessen, die aufgehängten Plakate wieder abzubauen. In der Regel wird dann verwarnt, der Werkhof droht an, die Plakate unter Kostenfolge selber zu entfernen, dann geht es schnell.

Besonders lange hing heuer ein Plakat der Fricktaler Ständeratskandidatin Nancy Holten. An bester Lage an der Aarauer Bahnhofstrasse. Da der zweite Wahlgang für den Ständerat am 19. November stattgefunden hat, hätte sie es folglich spätestens am 26. November entfernen müssen. Was sie offensichtlich nicht getan hat, da das Plakat auch Ende Dezember und sogar noch Anfang Januar am selben Ort war.

Stadtpolizei hat Plakat entfernt

Für die Abteilung Sicherheit der Stadt Aarau erklärt Leiter Daniel Ringier, in Aarau seien die Stadtpolizei und der Werkhof für die Entfernung der Plakate zuständig. Es gebe aber keine konkrete zeitliche Limite, ab wann man aktiv werde: «Je nach Situation wird entsprechend gehandelt. Im vorliegenden Fall hat sich die Stadtpolizei der Sache angenommen und das Plakat entfernt, nachdem sie davon Kenntnis erhalten hat.» Auf Nachfrage fügte er an, dass die Stadtpolizei durch die Anfrage der AZ von dem Plakat erfahren und es am letzten Donnerstag dann schliesslich entfernt habe.

Ob das Hängenlassen von Wahlplakaten Konsequenzen für die verursachenden Personen hat, ist laut Ringier auch nicht klar geregelt: «Dies wird in jedem Einzelfall jeweils sachlich geprüft und beurteilt.» Der weitere Verlauf eines allfälligen Verfahrens werde nicht nach aussen kommuniziert.

«Nehme den Fauxpass auf mich»

Auch Nancy Holten selber hat von der AZ erfahren, dass das Plakat an der Bahnhofstrasse noch hing. Es tue ihr leid, sie nehme den Fauxpas auf sich – es sei schlichtweg blöd gelaufen: «Normalerweise fallen meine Plakate dem Vandalismus zum Opfer, dann erledigt sich die Sache selber.» Sie habe ausserhalb des Fricktals, wo sie wohnt, nur in Baden, Brugg, und Aarau plakatiert: «In Baden und Brugg ging ich zwei Tage nach der Wahl nachschauen. Weil da schon alle Plakate heruntergerissen wurden, ging ich davon aus, dass das in Aarau auch der Fall sei.»

Aus ihrer Community sei sie darauf hingewiesen worden, dass am Bahnhofplatz noch ein Plakat hing, das daraufhin entfernt wurde. Das an der Bahnhofstrasse sei dabei wohl untergegangen, so Holten: «Ich finde es schön, dass ich in Aarau derart akzeptiert bin, dass meine Plakate hier hängenbleiben.» Von der Stadtpolizei sei sie übrigens noch nicht kontaktiert worden.