Abfallentsorgung wird in Birrwil massiv teurer
Für einige Birrwilerinnen und Birrwiler war diese Mitteilung des Gemeinderates ein Schock: Entsorgen wird bald teurer – teilweise massiv. Ein Haushalt, der pro Woche einen 35-Liter-Sack füllt, zahlt in Birrwil bis Ende Jahr noch 1.60 Franken für die Gebührenmarke und kommt im Jahr auf Kosten von rund 77 Franken. Hinzu kommt die Grundgebühr pro Haushalt von 45 Franken. Ab dem 1. Januar kostet die Marke für einen 35-Liter-Sack 3.20 Franken, die jährlichen Kosten steigen somit auf 154 Franken an. Und auch bei der Grundgebühr müssen die Birrwiler tiefer in die Tasche greifen: Sie liegt bald bei 60 Franken, berichtet die «Aargauer Zeitung».
Die angekündigte Erhöhung der Tarife seitens des Gemeinderates ist rechtens. So heisst es im Abfallreglement: «Der Gemeinderat ist ermächtigt, die Gebühren (inklusive Grundgebühr) den veränderten Abfallbewirtschaftungskosten (unter Wahrung der Tarifstruktur) so anzupassen, dass die Eigenwirtschaftlichkeit des Betriebes gewährleistet ist.»
Abfallgebühren sollen an die Gmeind
In der Mitteilung schreibt der Gemeinderat, dass das Eigenkapital der Abfallwirtschaft aufgebraucht sei und es eine Preiserhöhung beim Abfalldienstleister gegeben habe. Einem Birrwiler genügen diese Erläuterungen nicht. Bruno von Nünlist schreibt in einem E-Mail an den Gemeinderat, das auch der AZ vorliegt, dass er höchst erstaunt über diese «horrende Erhöhung» sei. Er will wissen, um was für ein Eigenkapital es sich handle und weshalb dieses plötzlich abgetragen sei. Er stellt zudem den Antrag, das Geschäft an die Gemeindeversammlung zu überweisen, wo die detaillierten Erklärungen folgen sollen. Die Gebühren sollen ausserdem nur moderat über mehrere Jahre erhöht werden.
Stephan Läuchli ist in Birrwil der zuständige Gemeinderat für die Abfallbewirtschaftung. Er sagt: «Es gibt bei den Abfallgebühren Rahmenbedingungen und gesetzliche Bestimmungen, die dem Gemeinderat nicht viel Freiheit geben.» Die Bewirtschaftung müsse selbsttragend sein. «Den Überschuss, den wir hatten, haben wir ganz bewusst abgetragen. Dieses Jahr haben wir bereits ein Minus.»
Preisüberwacher prüfte Unterlagen
Ausserdem gibt es einen Wechsel bei der Abfuhrfirma: «Unser langjähriger Abfalldienstleister hat aufgehört. Er hatte extrem tiefe Tarife», sagt Läuchli. Der Gemeinderat habe mehrere andere Angebote geprüft. «Preislich sind alle im gleichen Bereich. Der neue Dienstleister ist massiv teurer als der Vorgänger, aber seine Preise sind marktgerecht.» Von dem Preisanstieg seien auch andere Gemeinden betroffen und nicht nur Birrwil.
Die Gebührenerhöhung stellte Birrwil auch dem Preisüberwacher in Bern zu. Dieser prüfte die Unterlagen, welche auch die Mehreinnahmen der Gemeinde von 62'000 Franken auswiesen, und empfahl, diese auf maximal 33'300 Franken zu beschränken. Der Birrwiler Gemeinderat entschied sich dagegen: «Wir möchten jetzt einen sauberen Tisch machen und die Gebühren nicht in drei Jahren schon wieder erhöhen müssen. So gibt es einmal einen Schock, aber dann ist das Thema gegessen», sagt Läuchli.
(Anja Suter/Aargauer Zeitung)