Budgeterhöhung: Wofür braucht die Schweizer Armee mehr Geld?
Quelle: TeleM1
Laut der Verteidigungsministerin gibt es konkret geplante Beschaffungen, die rascher erfolgen könnten. Der Nationalrat hiess am Montag mit 111 zu 79 Stimmen und zwei Enthaltungen eine Motion seiner Sicherheitspolitischen Kommission (SIK-N) gut. Mit Nein stimmten SP, Grüne und GLP. Dem Ständerat liegt eine gleiche Motion seiner Sicherheitspolitischen Kommission vor, er hat noch nicht darüber entschieden.
Die Sicherheitspolitischen Kommissionen beider Räte verlangen, die Armeeausgaben schrittweise ab 2023 zu erhöhen. Ziel soll sein, dass sie spätestens 2030 mindestens ein Prozent des Bruttoinlandprodukts ausmachen. Das wären rund sieben Milliarden Franken.
Moderator Rolf Cavalli spricht im «TalkTäglich» mit den beiden Politikern FDP-Präsident Thierry Burkart und dem Grüne-Nationalrat Felix Wettstein über die Forderung.
(red.)