Als Grund für die höheren Betriebskosten nannte der Regierungsrat in der am Freitag veröffentlichten Botschaft massive Kostensteigerungen auf Seiten der Lieferanten. Um die Betriebsfähigkeit der Anlage sicherzustellen, sei eine Erhöhung des Verpflichtungskredits notwendig.
Bund und Kantone haben bereits 1 Milliarde investiert
Für eine effiziente Führungs- und Einsatzkommunikation seien die Behörden für Rettung und Sicherheit sowie alle Partner auf sichere und hochverfügbare Telekommunikationssysteme angewiesen, schrieb der Regierungsrat in der Botschaft an den Grossen Rat. Den Unterhalts- und Wartungsarbeiten komme daher höchste Priorität zu.
Polycom ist das Sicherheitsfunknetz der Behörden und Organisationen für Rettung und Sicherheit (BORS) der Schweiz, in das Bund und Kantone bislang insgesamt rund 1 Milliarde Franken investierten. Mit diesem Funknetz wird eine hochverfügbare, abhörsichere und vor Störungen geschützte Kommunikationsplattform zur Verfügung gestellt.
Grosser Rat sprach 3,5 Millionen für Erneuerung
Nach rund 20 Jahren Betrieb musste das Funknetz technisch erneuert werden. Für den Werterhalt des Sicherheitsfunknetzes beschloss der Grosse Rat im November 2017 einen Verpflichtungskredit für einen einmaligen Bruttoaufwand von 3,5 Millionen Franken und einen jährlich wiederkehrenden, nicht mehr ausreichenden Bruttoaufwand von 210'000 Franken. Das Budget für die einmaligen Kosten für das Projekt kann eingehalten werden, wie der Regierungsrat festhielt.
(sda/red.)
