Aargau/Solothurn

Kurtaxe, Citytaxe oder doch freiwillige Abgabe? Chaos in Spreitenbach

Kurtaxe 2023

Kurtaxe, Citytaxe oder doch freiwillige Abgabe? Chaos in Spreitenbach

· Online seit 26.06.2021, 09:02 Uhr
Am Dienstag wurde bekannt, dass in Spreitenbach ab 2023 eine Kurtaxe eingeführt werden soll. Nur: Ein Hotel verrechnet diese jetzt schon. Wie kann das sein? ArgoviaToday hat nachgehakt.
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Die 12'000-Einwohner-Gemeinde Spreitenbach ist nicht gerade als Tourismusdestination bekannt. Trotzdem ist am Dienstag an der Gemeindeversammlung beschlossen worden, dass ab 2023 eine Kurtaxe (oder auch Ortstaxe) eingeführt wird. ArgoviaToday berichtete. Hotelgäste sollen sich damit an den Kosten der öffentlichen Infrastruktur beteiligen. Aktuell sind in Spreitenbach vier Hotels angesiedelt: «Hilton Garden Inn», «Arte», «Idea» sowie das «Motel City».

Ein Blick auf die Webseite des Hotels «Arte» überrascht. Möchte man nämlich ein Zimmer reservieren, heisst es in der Preisübersicht, dass eine Kurtaxe von 2.50 Franken pro Person und Nacht aufgeschlagen wird. Wie ist das möglich, wenn die Kurtaxe erst in zwei Jahren eingeführt wird?

Ein heilloses Durcheinander

Normalerweise wird die Kurtaxe von der Gemeinde eingezogen; Spreitenbach müsste also die Einnahmen der Kurtaxe des Hotels «Arte» bekommen. Auf Anfrage von ArgoviaToday reagiert man aber überrascht. Dass das Hotel «Arte» jetzt schon eine Kurtaxe von ihren Gästen einkassiert, davon weiss Gemeindeschreiber Jürg Müller nichts: «Das Hotel macht sich strafbar, wenn es ohne gesetzliche Grundlage eine Kurtaxe bezieht und diese dann auch noch selber einkassiert.»

So einfach ist es aber nicht. Das Hotel «Arte» nimmt Stellung und sagt, dass es sich bei dem zusätzlichen Kostenpunkt, der auf der Webseite als «Kurtaxe» deklariert sei, gar nicht um eine Kurtaxe, sondern um die Citytax handle. Man habe den Begriff einfach falsch übersetzt. Diese Citytax wiederum gehe direkt weiter an Zürich Tourismus.

Steuer oder Abgabe? Ein nicht ganz unwesentlicher Unterschied

Bei Zürich Tourismus heisst es auf Anfrage, dass es durchaus sein kann, dass auch ein Hotel im Aargau die Citytax von ihren Gästen bezieht und im Gegenzug von Angeboten von Zürich Tourismus profitiert. Wichtig an dieser Stelle sei aber, dass man nicht von einer «Steuer», sondern von einer «Abgabe» spreche.

Ein nicht ganz unwichtiges Detail, findet auch Markus Mötteli, Gemeindepräsident von Spreitenbach: «Es handelt sich um eine freiwillige Abgabe, nicht um eine Steuer. Deklariert das Hotel diese Abgabe als Steuer, macht es sich strafbar.»

Nach all den Steuern, die eigentlich gar keine Steuern sind, und Abgaben, von denen am Ende doch niemand weiss, wem sie zustehen, bleibt am Ende eine erfreuliche Nachricht: Ab 2023 wird eine einheitliche Regelung der Kurtaxe für alle Hotels in Spreitenbach eingeführt. Das hat die Gemeindeversammlung am Dienstag entschieden.

veröffentlicht: 26. Juni 2021 09:02
aktualisiert: 26. Juni 2021 09:02
Quelle: ArgoviaToday

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