Grosser Rat

Maskenpflicht im Grossen Rat fällt

15. Juni 2021, 16:18 Uhr
Der Grossratspräsident Pascal Furer (SVP) hatte letzte Woche angekündigt, gegen geltendes Gesetz die Maskenpflicht im Grossen Rat an den Sitzplätzen aufzuheben. Ab der Sitzung vom Dienstag gilt der präsidiale Entscheid nun. Die Kritik im Saal war gross.

Quelle: TeleM1

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Grossratspräsident Pascal Furer hatte an der Sitzung letzte Woche seinen Unmut darüber geäussert, dass das Bundesparlament die Maskenpflicht an den Sitzplätzen aufgehoben hatte. Die Maskenpflicht müsste dann auch in Grossraumbüros oder in Werkhallen fallen, wo genügend Abstand eingehalten oder Plexiglas-Scheiben vorhanden seien.

Falls das Parlament in Bern das nicht tue, so werde er in der nächsten Sitzung die Maskenpflicht im Saal - der Grosse Rat tagt wegen Corona zurzeit in der Umweltarena Spreitenbach - an den Sitzplätzen ebenfalls aufheben. Dies im Wissen, dass dies dem geltenden Gesetz widerspreche und die rechtliche Grundlage für einen präsidialen Entscheid nicht gegeben sei.

«Wir sollten ein Vorbild sein»

Wer nun gedacht hatte, Furer hätte den Schalk im Nacken gehabt, sah sich getäuscht. Da das Bundesparlament sein Maskenregime seither nicht geändert habe, hat Furer seine Drohung in Richtung Bern wahrgemacht. Die Kritik kam postwendend. In einer persönlichen Erklärung sagte FDP-Grossrat Silvan Hilfiker, er sei überrascht: «Der Grossratspräsident hat uns aufgerufen, das Gesetz zu brechen. Das geht überhaupt nicht. In Unternehmen, in den Schulen herrscht Maskenpflicht und wir im Grossratssaal gehen nicht als Vorbild voran.» Grossratspräsident Furer bleibt bei seiner Haltung: «Ich habe das gemacht was das Bundesparlament macht».

«Befremdlich»

«Es ist liegt nicht in der Kompetenz des Grossratspräsidenten so etwas zu entscheiden», erklärte die Grüne Grossrätin Ruth Müri gegenüber TeleM1. Sie werde weiterhin auch am Platz ihre Maske tragen. Von der neuen Maskenregel im Interims-Grossratssaal machten augenscheinlich nur wenige Parlamentsmitglieder Gebrauch: Nur die Mehrheit der SVP-Fraktionskolleginnen und -Kollegen von Pascal Furer waren in der Folge ohne Masken an ihrem Sitzplatz anzutreffen.

(lba)

Quelle: ArgoviaToday
veröffentlicht: 15. Juni 2021 11:48
aktualisiert: 15. Juni 2021 16:18