Soll es eine Einheitspolizei im Kanton Aargau geben?
Quelle: Tele M1 / ArgoviaToday
Ausschlaggebend für die anstehenden Entscheide sind ein Evaluationsbericht und eine Bevölkerungsbefragung, die der Kanton hat durchführen lassen. Die Evaluation habe gezeigt, dass der Aargau eine gute und effiziente Polizeiorganisation habe, sagte Polizeidirektor Dieter Egli an einer Medienkonferenz am Montag. Aus der Bevölkerungsbefragung gehe hervor, dass die Polizei eine gute Arbeit leiste. Das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung sei ebenfalls sehr hoch.
Dennoch sei es aus Sicht des Berichts sinnvoll, die Aufgabenteilung zwischen der Kantonspolizei und den Regionalpolizeien in einigen Punkten zu überdenken und weiterzuentwickeln. Dazu gehört vor allem die Koordinationsschwierigkeiten sowie der Personalmangel.
Zwei Szenarien werden geprüft
Der Regierungsrat prüft nun, ob das bereits bestehende duale System optimiert werden oder ob es zu einem Wechsel zur Einheitspolizei kommen soll.
Laut Polizeidirektor Egli bleibt der Koordinationsaufwand beim dualen System zwar bestehen, man könnte diesen jedoch optimieren. So könne man die Aufgabenteilung der zwei Polizeien überdenken, indem man die Fallübergabe von der Regionalpolizei an die Kantonspolizei (zum Beispiel bei einem Verkehrsunfall) vermeidet oder die Beschaffung von Fahrzeugausstattung und Bewaffnung vereinheitlicht. Vor allem den Regionalpolizeien würde dieses Szenario zuvor kommen: «In den Regionen sind die Gemeinden politisch für die Polizeiarbeit zuständig», so Egli. Dadurch haben sie ein Mitspracherecht, erklärte der Regierungsrat gegenüber ArgoviaToday. «Bei einem Wechsel würde dieses Mitspracherecht grössten Teils wegfallen.»
Anderseits könnte man aus der Regionalpolizei und der Kantonspolizei eine Einheit machen: «Es wäre für die Koordination einfacher, wenn man nicht mehr 15 Regionalpolizeien hat und die Kantonspolizei, sondern eine Einheit», so Egli. Weiter sagte er, dass bei einer Einheitspolizei jedoch die anfallenden Kosten berücksichtigt werden müssen. «Wir müssen auch schauen, dass die lokale Sicherheit in den Gemeinden auf gleichem Niveau gewährleistet bleibt, wie dies im dualen System mit der Regionalpolizei der Fall ist.»
Ein Problem würde jedoch bei beiden Szenarien weiterhin vorhanden sein: Die Aargauer Polizeien haben mit einem Personalmangel zu kämpfen. «Auch eine Einheitspolizei könnte dieses Problem nicht lösen», ist Egli überzeugt.
Bis Ende Jahr will der Regierungsrat die Ergebnisse der Prüfung beraten und diese in einem Planungsbericht zuhanden des Grossen Rats festlegen. In diesem Bericht soll nicht nur die künftige Polizeiorganisation, sondern auch der Personalbestand bei der Polizei angezeigt werden. Die Anhörung zum Planungsbericht ist für nächstes Jahr vorgesehen.