Grosser Rat spricht weiteren Kredit für Umfahrung Bad Zurzach
Der Grosse Rat hiess den Nachtragskredit mit 85 zu 19 Stimmen gut. Nein-Stimmen gab es vor allem in den Fraktionen der SVP und der Grünen.
Beim Nachtragskredit gehe es um viel Geld, hielt ein SVP-Sprecher fest. Er äusserte Zweifel an der Bauleitung des Projekts und am Geologiebüro. Man sei enttäuscht. Ein Privatunternehmen, das so vorgehen würde, wäre konkurs oder hätte die Geschäftsleitung ausgewechselt.
Bei der FDP hiess es, der erneute Nachtragskredit führe zu zahlreichen Fragen. Die FDP beisse in den «sauren Apfel» und werde den Kredit bewilligen, sagte der Sprecher.
Nachtragskredit als «unschöne Sache»
«Auch wir von der SP müssen die Kröte schlucken», hielt der SP-Sprecher fest. Die Grünen gaben zu Protokoll, der Grosse Rat sei ja sowieso bereit, jedes Strassenbauprojekt zu bewilligen, hiess es.
Ein Sprecher der Mitte betonte, der Zusatzkredit sei eine «unschöne Sache». Die Mehrkosten seien nachvollziehbar. Es gebe jedoch einen faden Nachgeschmack. Man stimme «ohne Begeisterung» zu, denn es gebe keine andere Wahl.
Baudirektor Stephan Attiger (FDP) sagte, die Vorlage sei «kein Ruhmesblatt». Die Bauteuerung sei derzeit relativ hoch. Es seien im voraus zu wenig Abklärungen gemacht worden. Man rechne nicht damit, dass es weitere Verteuerungen gebe. «Wir gehen jetzt schon davon aus, dass jetzt der Kredit ausreicht.»
Viele Gründe für Mehrkosten
Eine aktualisierte Endkostenprognose zeigte gemäss Regierungsrat, dass der vom Grossen Rat bewilligte Kredit für den Bau der Ostumfahrung Bad Zurzach nicht ausreiche, schrieb der Regierungsrat in seiner Botschaft. Bereits im Mai 2015 hatte der Grosse Rat einen Zusatzkredit von 15,9 Millionen Franken bewilligt.
Der grösste Teil der neuen Mehrkosten ist gemäss Regierungsrat auf die geologischen Verhältnisse zurückzuführen. Bei der Bauausführung seien die Felsoberfläche teilweise tiefer und eine nicht versickerungsfähige Schicht höher als erwartet angetroffen worden.
Dies habe eine Verlängerung der Bohrpfähle beziehungsweise den Bau eines zusätzlichen Versickerungsstrangs erfordert, hielt der Regierungsrat in seiner Botschaft ans Parlament fest.
Die im Jahr 2021 aussergewöhnlich gestiegenen Materialpreisen hätten ebenfalls zu Teuerungen geführt. Weitere Mehraufwendungen seien im Rahmen der Verhandlung zu Einwendungen bei den Honorarkosten sowie durch höhere Landerwerbskosten infolge gestiegener Marktpreise entstanden.
Corona-Pandemie führt zur Mehrkosten
Wegen der Corona-Pandemie und den notwendigen Hygienevorschriften entstanden gemäss Regierungsrat ebenfalls Mehrkosten. Weitere Gründe seien Behinderungen im Bauablauf infolge verspäteter Tieferlegung der Hochspannungsleitung sowie erhöhte Koordinations- und Informationsaufwendungen.
Die Ostumfahrung Bad Zurzach lenkt den Nord-Südverkehr aus dem Ortskern. So wird der historische Flecken vom Durchgangsverkehr befreit und Bad Zurzach als regionaler Entwicklungsschwerpunkt und attraktiver Wohnort gestärkt.
Der durchschnittliche tägliche Verkehr von rund 9800 Fahrzeugen auf der Hauptstrasse und 11'000 Fahrzeugen auf der Promenadenstrasse ist seit Jahren eine starke Belastung für das regionale Zentrum am Rhein. Gemäss Verkehrsprognose wird die Belastung weiter steigen.
Die Bauarbeiten für die Ostumfahrung wurden Anfang 2020 gestartet und dauern voraussichtlich bis Sommer 2023.