«Stopp-F-35»-Initianten protestierten mit «Trauerzeremonie» in Bern
Mit einer «Trauerzeremonie» haben Kampfjet-Gegnerinnen und -Gegner am Samstag in Bern gegen die «Missachtung demokratischer Rechte» demonstriert. Grund für den Unmut ist die Unterzeichnung der F-35-Kaufverträge durch die Behörden.
SP, Grüne und die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (Gsoa) hatten mit einer Volksinitiative den Kauf der 36 Kampfjets verhindern wollen. Vergangene Woche zogen sie das Volksbegehren wegen der Vertragsunterzeichnung zurück. Man wolle keine Hand bieten für eine «Pseudo-Abstimmung», die angesichts fehlender Wirkung «einer demokratischen Farce» gleichkomme, hiess es.
Nun lud die Allianz gegen den F-35 zu einer «Trauerzeremonie» nach Bern, um sich «von der Demokratie zu verabschieden». Auf dem Bahnhofplatz versammelten sich rund 50 Personen unter einem schwarzen Kreuz mit der Aufschrift «RIP Democracy» («Ruhe in Frieden, Demokratie»).
Missachtung der demokratischen Rechte vorgeworfen
Passantinnen und Passanten konnten am «Grab der Demokratie» eine Kerze anzünden. Mit der Kundgebung wollte die Allianz Bundesrat und Parlament zeigen, dass sie «die Missachtung demokratischer Rechte weder jetzt noch in Zukunft einfach so hinnehmen wird.» Auch sei man immer noch überzeugt, dass der F-35 ein grosses Risiko darstelle.
Die Schweiz kauft 36 Kampfflugzeuge für insgesamt 6,035 Milliarden Franken. Die US-Flugzeuge sollen ab 2027 bis 2030 ausgeliefert werden und die heutige Flotte der F/A-18 Hornet und F-5 Tiger ersetzen. Das Parlament genehmigte den Verpflichtungskredit am 15. September.
Das Schweizer Stimmvolk hat der Beschaffung neuer Kampfflugzeuge im September 2020 knapp zugestimmt. Allerdings war damals noch nicht bekannt, welcher Flugzeugtyp gekauft werden soll.
(sda/ris)