Abstimmung am 15. Mai

Lex Netflix: Das Wichtigste in Kürze

Matthias Steimer, 13. April 2022, 12:46 Uhr
Die Befürworter möchten das Schweizer Filmschaffen fördern. Für die Gegner sind die Konsumenten die Geprellten.
Player spielt im Picture-in-Picture Modus

Quelle: Bundeshaus-Redaktion

Worum geht es?

Bundesrat und Parlament wollen Schweizer Filme und Serien mehr fördern. Dafür aufkommen sollen Streamingdienste wie Netflix sowie private Fernsehsender wie 3+. Sie müssten neu 4 Prozent ihrer Schweizer Einnahmen in hiesige Produktionen reinvestieren. Zudem sollen 30 Prozent ihres Angebotes europäisch sein. Die Subvention des Schweizer Filmschaffens würde um ca. 18 Millionen Franken pro Jahr aufgestockt. Heute liegt sie bei rund 150 Millionen Franken jährlich.

Weshalb wird darüber abgestimmt?

Gegen die Änderung des Filmgesetzes haben bürgerliche Jungparteien das Referendum ergriffen.

Was sind die Argumente der Befürworter?

Die Befürworterinnen und Befürworter kritisieren den heutigen Umstand, dass ausländische Anbieter wie Netflix in der Schweiz viel Geld verdienen, ohne etwas zu Schweizer Produktionen beitragen zu müssen. Das Gesetz sei eine Investition in die hiesige Kultur und die hiesige Wirtschaft.

Was sind die Argumente der Gegner?

Laut den Gegnerinnen und Gegnern drohen wegen der Investitionspflicht höhere Abo-Preise bei den Streamingdiensten und Arbeitsplatzabbau bei den TV-Sendern. Zudem würden die Konsumentinnen und Konsumenten durch die Europaquote bevormundet. Die Filmsubvention sei schon hoch genug.

Parolenspiegel

Ja: SP, Grüne, Die Mitte, GLP
Nein: FDP, SVP

TV-Beiträge

Quelle: Redaktion Bundeshaus
veröffentlicht: 14. April 2022 10:32
aktualisiert: 14. April 2022 10:32
Anzeige