Bundesrat will Google und Co. für Journalismus zur Kasse bitten

Kern der Vorlage soll sein, dass grosse Medien, die mit Inhalten anderer Geld verdienen, die Arbeit von Journalisten und Verlegern entlohnen müssen. Vergütungspflichtig wären gemäss Gesetzesentwurf ausschliesslich Portale, die eine durchschnittliche Zahl von Usern von mindestens 10 Prozent der Schweizer Bevölkerung pro Jahr aufweisen – derzeit wären das etwa 900'000 Nutzerinnen und Nutzer.

Offen lässt der Bundesrat die Frage, ob auch das Teilen von Medienvorlagen durch die Nutzerinnen und Nutzer sozialer Medien zu einer Vergütungspflicht der Anbieter führt. Er stellt dazu zwei Varianten zur Debatte.

Für die Internetnutzerinnen und -nutzer sollen die neuen Regelungen keine Konsequenzen haben. Die Mehreinnahmen für die Medien lassen sich laut dem Bundesrat noch nicht abschätzen.

Eine im März publizierte Studie hatte ausgerechnet, wie viel Geld die Suchmaschinen Schweizer Medien schulden würden. Insgesamt seien dies 154 Millionen Franken. Google kritisierte die Studie damals.

(sda/gin)