«Corona-Leaks»

Cassis glaubt: «Berset wird sich vor Bundesrat erklären müssen»

19.01.2023, 18:16 Uhr
· Online seit 19.01.2023, 18:07 Uhr
Aussenminister Ignazio Cassis ist überzeugt, dass die Insider-Leaks zum Thema im Bundesrat werden. Seine Amtskolleginnen und -kollegen wollen Antworten.

Quelle: CH Media Video Unit / Ist Alain Berset nun angezählt? / Beitrag vom 17.1.2023

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Nun ist die Medienaffäre um Bundespräsident Alain Berset im Bundesrat selbst angekommen: Wie sein Amtskollege Ignazio Cassis gegenüber dem Schweizer Radio und Fernsehen (SRF) sagte, sei er «überzeugt, dass das Thema im Bundesrat thematisiert wird.» Er sei gespannt auf die «Diskussion, die dann unter uns gemacht wird.»

Berset zeigt Kooperationsbereitschaft

Berset wird sich allem Anschein nach also den Fragen seiner Amtskolleginnen und -kollegen stellen und sich womöglich auch Vorwürfe gefallen lassen müssen. Darüber hinaus könnte er auch von der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrats befragt werden – diese befasst sich nämlich ebenfalls mit den «Corona-Leaks». Jene des Ständerats dürfte dies ebenfalls tun.

«Die Geschäftsprüfungskommissionen sind der richtige Ort», sagte Berset am World Economic Forum (WEF) in Davos am Donnerstag und signalisierte damit seine Bereitschaft zu kooperieren.

Im Verdacht steht Bersets Kommunikationschef

Wusste Berset von den «Corona-Leaks» seines früheren Kommunikationschefs Peter Lauener an den Ringier-Verlag? Berset streitet dies ab – glauben tun ihm dies nicht alle. Gegen Lauener läuft bereits ein Verfahren wegen Amtsgeheimnisverletzung.

Die «Schweiz am Wochenende» hatte am vergangenen Samstag berichtet, Lauener habe Ringier wiederholt vertrauliche Informationen zu geplanten Covid-Massnahmen des Bundesrats übermittelt. Der «Blick» etwa, der Ringier gehört, habe dadurch früher als alle anderen Medien «Eigengeschichten» publizieren können, die dann wenig später jeweils vom Bundesrat bestätigt wurden.

Die «Schweiz am Wochenende» stützt sich nach eigenen Angaben auf E-Mails und Einvernahmeprotokolle, die der Redaktion vorliegen – wie dies möglich war, prüft derzeit die Bundesanwaltschaft. Immerhin handelte es sich dabei um vertrauliche Informationen.

(mhe)

veröffentlicht: 19. Januar 2023 18:07
aktualisiert: 19. Januar 2023 18:16
Quelle: Today-Zentralredaktion

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