Abstimmung

Covid-19-Gesetz soll die Schweiz für die Zukunft rüsten

02.05.2023, 15:06 Uhr

· Online seit 02.05.2023, 13:49 Uhr

Gesundheitsminister Alain Berset warnt vor einer Nicht-Verlängerung des Covid-19-Gesetzes. Vielversprechende Medikamente aus Schweizer Laboren vor allem gegen Long Covid könnten dann nicht weiter vom Bund mitfinanziert werden, sagte er am Dienstag vor den Medien in Bern.

Quelle: CH Media Video Unit / Ramona De Cesaris

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Das Covid-19-Gesetz sei demokratisch breit abgestützt, das Volk habe schon zwei Mal abgestimmt und sich beide Male dafür ausgesprochen. Weil das Referendum ergriffen wurde, muss nun aber am 18. Juni erneut darüber abgestimmt werden.

Beim Covid-Gesetz gehe es darum, vorbereitet zu sein, sagte Berset. Genau dort seien der Landesregierung von vielen Seiten Defizite vorgeworfen worden.

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Bund und Kantone hätten Hand in Hand zusammengearbeitet während der Corona-Pandemie, lobte der Bündner Regierungsrat Martin Bühler von der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) an der gemeinsamen Medienkonferenz in Bern.

Das Covid-19-Gesetz schaffe Planungssicherheit, man müsse in einer vergleichbaren Situation in der Zukunft nicht wieder bei Null anfangen. Das Gesetz sei verhältnismässig und sinnvoll.