Ernüchterung bei Schweizer Parlamentariern nach Brüssel-Besuch
Bei allen Gesprächen sei deutlich zum Ausdruck gekommen, dass sowohl der eigentliche Entscheid zum Abbruch der Verhandlungen über ein institutionelles Rahmenabkommen wie auch die Art und Weise bei der Europäischen Union eine merkliche Verstimmung zurückgelassen habe, sagte Moser vor Schweizer Journalisten in Brüssel. «Das hat Spuren hinterlassen.»
Es sei nun klar festzustellen, «dass von Seiten der EU die Fragen des Marktzugangs mit den weiteren Kooperationsfragen zusammen gedacht werden». Konkret bedeute das etwa, dass wenn die Schweiz eine Vollassoziierung am EU-Forschungsprogramm «Horizon Europe» anstrebe, man dann auch in den institutionellen Fragen weiter kommen müsse. Auch mit einem Abbruch der Verhandlungen blieben die Fragen, die gelöst werden müssten, die gleichen, machte Moser deutlich.
Eine neunköpfige Delegation der Aussenpolitische Kommission des Nationalrates war von Montag bis Mittwoch in Brüssel, um sich vor Ort über die Situation Schweiz-EU zu informieren.
Dabei trafen sie unter anderem Mitglieder des Kabinetts von Maros Sefcovic, Vizepräsidenten der EU-Kommission, EU-Parlamentarier wie beispielsweise David McAllister, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, Lukas Mandl, der einen Schweiz-Bericht verfasst oder Andreas Schwab, Vorsitzender der Delegation des EU-Parlaments für die Schweiz.
Auch der Austausch mit Fachleute von Think Tanks und anderen Institutionen stand auf der Agenda der Parlamentarierinnen und Parlamentariern.