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Medienkonferenz

Impfprämie, Beraterbesuche und Impfwoche: Darüber entscheidet der Bundesrat heute

12. Oktober 2021, 18:01 Uhr
Impfgutscheine stossen auf wenig, eine nationale Impfwoche auf viel Zuspruch: Die Kantone haben ihre Meinung zu den jüngsten Vorschlägen des Bundesrats abgegeben. Am Mittwoch wird dieser Stellung nehmen und verkünden, wie er die Schweiz weiter durch die Pandemie navigieren will.
Die Antworten der Kantone dürften Bundesrat Alain Berset zum Nachdenken gebracht haben.
© KEYSTONE/MARCEL BIERI

Alain Bersets Impftornado droht zu einem lauen Lüftchen zu verkommen. Die Kantone können mit den zahlreichen Vorschlägen des Bundesrats zur Steigerung der Impfquote grossmehrheitlich wenig anfangen – besonders die Impfprämie von 50 Franken stösst auf Ablehnung.

Die Kantone haben ihre Einschätzungen vor Wochenfrist abgegeben – in den vergangenen Tagen hat die Landesregierung nun beraten, mit welchen Massnahmen die Schweiz in den kommenden Wochen arbeiten will. Am Mittwoch wird der Bundesrat verkünden, was aus den internen Gesprächen resultiert. Wir liefern dir den Überblick zur Ausgangslage und erklären, wie der Bundesrat entscheiden könnte.

So steht der Aargau zu den vorgeschlagenen Massnahmen

Die Einschätzung des Aargaus deckt sich grösstenteils mit jener in den anderen Landesteilen.

  • Impfprämie

Die Idee einer Impfprämie wird vom Regierungsrat verworfen. Gegenüber jenen, die ihren Freunden oder Kollegen bereits erfolgreich eine Impfung empfohlen haben, sei die Vergabe von Gutscheinen unfair, so das Argument. Zudem sei die rechtliche Situation unklar. Auch den Ressourcenaufwand hält der Kanton für zu gross.

Zu einer anderen Einschätzung gelangte der Kanton Graubünden. Neben Basel-Stadt ist der grösste Kanton der Schweiz der einzige, welcher den Impfgutscheinen eine Chance geben will.

  • Mehr mobile Beratungs- und Impfstellen

Auch die Aufstockung von mobilen Beratungs- und Impfstellen seien nicht sinnvoll. Bereits jetzt seien sechs bis zehn mobile Teams im Einsatz, würde der Vorschlag des Bundesrats durchkommen, müsste diese Zahl aufgestockt werden. Auch hier bringt der Regierungsrat das Argument, dass der Aufwand zu gross sei, da neue Mitarbeitende rekrutiert werden müssten und ein Zwei-Schichtbetrieb erforderlich wäre.

  • Impfwoche

Die nationale Impfwoche wird vom Aargauer Regierungsrat grundsätzlich begrüsst. Allerdings ist er mit dem Zeitpunkt der Durchführung nicht einverstanden. Statt Anfang November solle sie Ende November stattfinden. Dies, damit für die Planung und Umsetzung genügend Zeit bleibt.

So könnte der Bundesrat entscheiden

Praktisch sicher ist, dass in der kommenden Zeit eine nationale Impfwoche stattfinden wird. Denn diesbezüglich unterstützen die Kantone den entsprechenden Vorschlag des Bundesrats geschlossen.

Mit Spannung erwartet werden darf der Entscheid bezüglich Impfprämien, Hausbesuchen von Impfberatern und dem Ausbau mobiler Impfequipen. Es ist kaum denkbar, dass der Bundesrat diese Vorschläge durchboxt, ohne die ablehnenden Rückmeldungen aus den Kantonen miteinzubeziehen. Besonders deutlich wurde der Impfprämie eine Abfuhr erteilt. Dass diese kommen wird, scheint also unwahrscheinlich.

Beim Ausbau der mobilen Impfstellen stellt sich die Frage, ob eine national einheitliche Lösung sinnvoll ist. Das noch vorhandene Impfpotenzial scheint in verschiedenen Teilen der Schweiz tatsächlich unterschiedlich hoch zu sein – unter Umständen präsentiert der Bundesrat hier eine flexible Lösung.

Auch die Hausbesuche von Impfberatern stiessen mehrheitlich auf negative Rückmeldungen seitens der Kantone. Besonders die Ineffizienz der Massnahme wird bemängelt: Weil man aus Datenschutzgründen nicht weiss, wer geimpft ist und wer nicht, würden die Beraterinnen und Berater wohl häufig an Türen von Leuten klingeln, welche sich den Oberarm-Piks bereits geholt haben. Gut möglich, dass der Bundesrat diese Argumentation ebenfalls als plausibel erachtet und den Vorschlag überdenkt.

Tornado oder sanfte Brise?

Allerdings hat die Regierung auch bereits gezeigt, dass sie nicht davor zurückschreckt, weitergehende Massnahmen als jene, die die Kantone wünschen, festzulegen. Zuletzt war das bei der Diskussion um die Kostenpflicht der Coronatests der Fall. Mehrere Kantone wollten eine länger andauernde staatliche Übernahme der Tests. Was folgte, ist bekannt: Bereits seit vergangenem Montag müssen Ungeimpfte selbst für die Tests bezahlen, einmal Geimpfte erhielten eine Gnadenfrist bis Ende November.

Ob sich der Bundesrat also trotz kantonalem Gegenwind für einen Impftornado entscheidet oder uns doch eher eine sanfte Brise erwartet – das erfahren wir heute. ArgoviaToday hält dich auf dem Laufenden und berichtet im Liveticker über die Medienkonferenz.

(con/vro)

Quelle: FM1Today
veröffentlicht: 13. Oktober 2021 05:57
aktualisiert: 12. Oktober 2021 18:01