Schweiz

Kommen die Grünen nun in den Bundesrat? Politologe schätzt Chancen ein

Berset-Rücktritt

Kommen die Grünen nun in den Bundesrat? Politologe schätzt Chancen ein

22.06.2023, 00:42 Uhr
· Online seit 21.06.2023, 16:22 Uhr
Bei den Bundesratswahlen im Dezember wird Alain Berset nicht mehr antreten. Weil der Sitz der SP frei wird, könnten die Grünen angreifen. Ein Politologe schätzt die Chancen ein.

Quelle: Alain Berset kündigt Rücktritt an / 21.6.2023

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Alain Berset tritt im Dezember nicht zur Wiederwahl an als Bundesrat. Nun stellt sich die Frage um seinen Nachfolger oder seine Nachfolgerin. Berset sagte zu seiner Nachfolge: «Das Einzige, das ich sagen würde: Es muss ein Mensch sein.» Greifen die Grünen oder die Grünliberalen den SP-Sitz von Berset an?

Die Grünen versprechen bereits kurz nach der Rücktrittserklärung gute Kandidaturen für die Bundesratswahlen im Dezember. Die ökologische Wende habe nun Priorität, verkündet die Partei. Zudem müssten die politischen Verhältnisse wieder besser abgebildet werden. Darum erheben sie als viertstärkste Partei einen Anspruch auf einen Sitz im Bundesrat. Welchen Sitz die Grünen konkret angreifen wollen, ist aber noch nicht bekannt.

Die Grünen versuchten bereits bei den letzten Gesamterneuerungswahlen 2019 in den Bundesrat einzuziehen. Damals griffen sie den Sitz von Ignazio Cassis an, mit der Bernerin und ehemaligen Nationalrätin Regula Rytz.

SP sei übervertreten – GLP will in den Bundesrat

Die Grünliberale Partei (GLP) teilte am Mittwoch gleich nach der Rücktrittserklärung Bersets mit, für die künftige Zusammensetzung des Bundesrats werde der Ausgang der National- und Ständeratswahlen vom 22. Oktober massgeblich sein.

Die SP sei aktuell im Bundesrat übervertreten. Könne die Partei ihre Wähleranteile nicht entsprechend erhöhen, müsse sie einen Sitz abgeben. Auf diesen Sitz wolle die GLP Anspruch erheben, wenn sie zehn Prozent Wähleranteil und die Rückkehr in den Ständerat schaffe, wie sie ankündigte.

Daneben fand GLP-Präsident und Nationalrat Jürg Grossen (BE) Dankesworte und schrieb auf Twitter: «Vielen herzlichen Dank Alain Berset für das unermüdliche Engagement für unser Land in den letzten 12 Jahren und insbesondere für das Leadership in der Coronakrise.»

Politologe: «Ich habe auf den Rücktritt gehofft»

Da Alain Berset vor kurzem angedeutet hatte, im Dezember zur Wiederwahl anzutreten, kam der Rückzug des SP-Bundesrats überraschend. Nicht so für Politologe Louis Perron: «Der Entscheid von Alain Berset ist für mich überhaupt nicht überraschend. Ich habe das bereits gedacht und gehofft, dass er seinen Rücktritt aufs Ende der Legislatur bekannt gibt.» Dies sagt Perron gegenüber CH Media Radionews.

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Laut Perron ist es für die Grünen interessant, wenn es Rücktritte im Bundesrat gibt. So würden die Bundesratswahlen spannend. «Aber hier müssten noch viele andere Faktoren mitspielen.» Im Moment hätten die Grünen aber nicht gerade Rückenwind. Perrons Einschätzung nach Bersets Rücktritt lautet deshalb: «Sie sind ihrem Ziel nur einen ganz kleinen Schritt näher gekommen, wenn überhaupt.»

veröffentlicht: 21. Juni 2023 16:22
aktualisiert: 22. Juni 2023 00:42
Quelle: Today-Zentralredaktion

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