Nationalratsdelegation um Irène Kälin verteidigt umstrittene Ukraine-Reise
«Ich würde jederzeit wieder gehen», sagte Kälin am Donnerstag vor den Medien in Bern. Die Anwesenheit der Schweizer Delegation vor Ort sei wichtig gewesen - unter anderem, um die nächsten politischen Schritte besser planen zu können.
«Die Schweiz kann, will und wird keine Waffen liefern.»
Die Erkenntnisse der Reise würden auch helfen, die Ukraine-Konferenz von Anfang Juli in Lugano TI vorzubereiten, gab Kälin zu bedenken. Beim Anlass soll es schwerpunktmässig auf die Wiederaufbauhilfe gehen. «Wir können Geld und Knowhow für den Wiederaufbau zur Verfügung stellen.» Zudem könne die Schweiz der Ukraine bei der Demokratisierung und der Dezentralisierung helfen.
Kälin wehrte sich gegen den Vorwurf, die Reise sei vor dem Hintergrund der Schweizer Neutralität problematisch gewesen. «Ich habe in jedem Statement in der Ukraine darauf hingewiesen, dass die Schweiz keine Waffen liefern kann, will und wird.» Dies sei von der Gegenseite so akzeptiert worden.
Reise «absolut notwendig»
Auch der Genfer SVP-Nationalrat Yves Nidegger, dessen Partei die Reise der Delegation kritisiert hatte, verteidigte seine Teilnahme. Diese sei mit der Neutralität vereinbar gewesen. «Wichtig ist, dass die Interessen von beiden Seiten transparent ausgewiesen wurden.»
Laut Nationalrat Nik Gugger (EVP/ZU) war es von ukrainischer Seite kein Thema, «auch nur ein wenig an unserer Neutralität zu ritzen». Der Schweizer Delegation sei «mit grösstem Respekt, Achtung und Service» begegnet worden.
Als «absolut notwendig» bezeichnete der Waadtländer SP-Nationalrat Roger Nordmann die Reise. «Den Ukrainerinnen und Ukrainern zu zeigen, dass wir sie unterstützen, war wichtig.» Niemand habe die Schweizer Delegation nach Waffen gefragt.
(sda/baz)