Ständerat heisst dritten Pandemie-Armeeeinsatz nachträglich gut

Seither waren bis zu 570 Armeeangehörige gleichzeitig im Einsatz. Sie leisteten bis zum Ende des dritten Armeeeinsatzes im Februar rund 21'000 Diensttage. In den Kantonen Jura, Wallis, Neuenburg, Freiburg, Aargau, Nidwalden und Bern half das Militär beim Impfen.

Einsatz der Armee, wenn zivile Mittel ausgeschöpft waren

Die Kantone Jura, Freiburg, Wallis, Luzern, Genf und Bern beanspruchten die Soldatinnen und Soldaten zudem für die Mithilfe bei der Grund- und Intensivpflege in den Spitälern. Die Armee sprang aber nur ein, wenn in den um Hilfe bittenden Kantonen sämtliche zivilen Mittel ausgeschöpft waren.

Laut Verteidigungsministerin Viola Amherd soll der dritte Armeeeinsatz so wie die beiden vorherigen aus dem ordentlichen Budget finanziert werden. Noch seien allerdings die Kosten für den dritten Einsatz noch nicht bekannt.

Der Ständerat hiess den Armeeeinsatz am Montag als Erstrat mit 37 zu 0 Stimmen und ohne Enthaltung gut. Das Parlament muss den Einsatz zustimmen, weil mehr als 2000 Armeeangehörige betroffen waren und der Einsatz über drei Wochen dauerte.

Armee für medizinische Einsätze rüsten

Der Ständerat möchte indes die Armee rüsten für medizinische Einsätze. Er unterstützte mit 26 zu 15 Stimmen eine Motion von Werner Salzmann (SVP/BE). Die Armee soll demnach fähig sein, mehrere hundert Patienten über mehrere Monate medizinisch zu betreuen. Sie soll übernehmen können, wenn zivile Stellen überlastet sind.

Der Bundesrat soll prüfen, ob die Armee nach dem Modell des Cyber-Lehrgangs einen medizinischen Pflegelehrgang einführen soll. Der Bundesrat lehnte die Motion ab und wollte an den heutigen subsidiär geleisteten Einsätzen festhalten.

Leisteten Milizpersonen Assistenzdienst, fehlten sie monatelang in Wirtschaft und Gesellschaft, sagte Amherd im Rat. Auch wolle der Bundesrat der Aufarbeitung des Krisenmanagements in der Covid-19-Pandemie nicht vorgreifen.

Die vier Spitalbataillone könnten schon heute selbstständig ein Militärspital betreiben oder Zivilspitäler entlasten, sagte Amherd. Auch die Sanitätssoldaten und -soldatinnen der acht Sanitätskompanien seien in der Lage, subsidiäre Einsätze im Gesundheitswesen zu leisten.

Die Bewilligung des Assistenzdienstes und die Motion gehen an den Nationalrat.