Bundeskanzler Olaf Scholz zu Besuch bei US-Präsident Biden
Auch um andere Themen könne es gehen, wie zum Beispiel die gemeinsame Herausforderung der beiden Länder durch China, sagte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby. Das Treffen soll hauptsächlich im Oval Office, dem Arbeitszimmer des US-Präsidenten, stattfinden.
Kirby hob am Vorabend des Treffens noch einmal die engen Beziehungen zwischen den USA und der Bundesrepublik hervor. Deutschland sei gerade im vergangenen Jahr ein wichtiger Nato-Partner gewesen und habe eine zentrale Rolle dabei gespielt, das Verteidigungsbündnis zu stärken, sagte Kirby. Man habe die Unterstützung für die Ukraine im Verlauf des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine stets eng miteinander abgestimmt. Das gelte auch für die Ankündigungen, Schützen- und Kampfpanzer an die Ukraine zu liefern. Deutschland habe zum Beispiel mit der Lieferung der Flugabwehrsysteme Patriot und Iris-T einen wichtigen Beitrag geleistet.
Scholz: Ausdruck der guten transatlantischen Beziehungen
Dennoch ist der zweite Besuch von Olaf Scholz in Washington als Bundeskanzler ungewöhnlich. So reiste der Bundeskanzler ohne Journalisten und ohne Wirtschaftsdelegation in die USA. Auch eine Pressekonferenz nach dem Treffen ist nicht geplant. Es handle sich um einen Arbeitsbesuch, hiess es aus dem Weissen Haus.
«Es ist ein Ausdruck der Qualität der transatlantischen Beziehungen und auch der guten Zusammenarbeit zwischen dem amerikanischen Präsidenten und dem deutschen Bundeskanzler, dass wir uns sehr viel und sehr oft austauschen und unterhalten», sagte Scholz vor seiner Abreise. Es gebe Telefonate, Videokonferenzen, man müsse aber ab und zu auch direkt miteinander sprechen. «Das ist notwendig in einer Weltlage, in der viele Dinge sehr schwierig geworden sind», sagte der Kanzler. «Ich freue mich drauf.»
Zuletzt hatte es widersprüchliche Darstellungen aus dem Weissen Haus und dem Kanzleramt dazu gegeben, wie die Zusage von Kampfpanzern an die Ukraine zustande gekommen war. Von Bidens Sicherheitsberater Jake Sullivan hiess es dazu am Wochenende, Deutschland habe die Lieferung von US-Panzern zur Bedingung für die Zusage deutscher Leopard-Panzer gemacht. Die Bundesregierung dementierte das.
Scholz im Interview bei CNN
Das Gespräch im Weissen Haus ist der einzige offizielle Termin, den Scholz während seines Aufenthalts in Washington hat. Anschliessend ist ein Interview des Journalisten Fareed Zakaria mit Scholz für CNN geplant.
Es ist der zweite Besuch des Kanzlers im Weissen Haus in den knapp 15 Monaten seiner bisherigen Amtszeit. Anfang Februar 2022 war er zu seinem Antrittsbesuch in Washington. Schon damals spielte die Ukraine die zentrale Rolle. Zu diesem Zeitpunkt waren bereits Zehntausende russische Soldaten an der Grenze des Nachbarlands aufmarschiert. Gut zwei Wochen später, am 24. Februar 2022, begann Russland mit der Invasion.