Italiens Premierminister Mario Draghi will zurücktreten

«Vor dem Hintergrund der Abstimmung gestern Abend im Senat, bitte ich die Sitzung zu unterbrechen, weil ich mich zum Präsidenten der Republik begeben werde, um meinen Entschluss mitzuteilen», so Draghi am Donnerstag in der Abgeordnetenkammer in Rom. Diesmal ist die Entscheidung wohl endgültig.

Der wiederholte Besuch bei Mattarella folgt, nachdem sich die seit Tagen andauernde Regierungskrise am Mittwoch erneut zugespitzt hatte. Bereits vergangene Woche hat er seinen Rücktritt angeboten, dieser wurde aber abgelehnt. Draghi versuchte daraufhin, seine Koalitionspartner wieder zusammenzubringen.

Mario Draghi und Italien verlieren die Vertrauensfrage. Zwar hat er die Vertrauensabstimmung siegreich überstanden, aber nur mit 95 Stimmen. Draghis grosse Koalitionsparteien Lega, Forza Italia und Fünf-Sterne-Bewegung hatten ihre Teilnahme an dem Votum jedoch zurückgezogen. Draghi wurde von seinen Partnern gedemütigt und zieht nun die Konsequenzen.

Ausgelöst hatte die politische Krise ein Rückzieher der Fünf-Sterne-Bewegung bei einer Abstimmung im Senat. Die Partei hatte Draghi damit das Vertrauen entzogen.

(sib)