In Kuba haben die Wahllokale für eine seltene Übung in Demokratie geöffnet. Die Bürger des sozialistischen Karibikstaats waren aufgerufen, über ein neues Familiengesetz abzustimmen, das gleichgeschlechtlichen Paaren unter anderem Ehe und Adoption erlauben würde.
Das Gesetzespaket sieht auch die Möglichkeit der Leihmutterschaft und der Erziehungsberechtigung für nicht-biologische Eltern sowie Massnahmen zum Schutz der Rechte von Kindern und Senioren vor.
Mitbestimmung für Einparteienstaat ungewöhnlich
Gut acht Millionen Kubanerinnen und Kubaner ab 16 Jahren durften in mehr als 23'000 Wahllokalen ihre Stimmen abgeben. Sollte auf der Mehrheit der abgegebenen Wahlzettel «Ja» angekreuzt sein, würden die Gesetzesänderungen in Kraft treten.
In Kuba, wo nur die Kommunistische Partei erlaubt ist, hat das Volk nur selten eine solche Gelegenheit zur Mitbestimmung. Zuletzt wurde aber auch über die aktuelle Verfassung, die 2019 in Kraft trat, per Referendum entschieden.
Regierung unterstützt neues Familiengesetz
Die Regierung warb in den Staatsmedien mit Kundgebungen und auf Plakaten dafür, mit «Ja» abzustimmen. Manche Dissidentinnen und Dissidenten, die mit den Inhalten des Gesetzesvorschlags einverstanden waren, kündigten in sozialen Medien an, sich trotzdem zu enthalten oder mit «Nein» zu stimmen. Das, um der Regierung keinen Erfolg zu ermöglichen.
(sda/ris)
