Bundestag hat gewählt

Olaf Scholz ist der neue deutsche Bundeskanzler

8. Dezember 2021, 13:26 Uhr
Der deutsche Bundestag hat den SPD-Politiker Olaf Scholz am Mittwoch zum Bundeskanzler gewählt. Scholz tritt die Nachfolge von Angela Merkel (CDU) an, die sich nach vier Amtszeiten aus der aktiven Politik zurückzieht.

Quelle: CH Media Video Unit / Katja Jeggli / AP Video

Der bisherige Bundesfinanzminister erhielt in geheimer Wahl 395 von 707 abgegebenen Stimmen bei 303 Gegenstimmen und 6 Enthaltungen. Seine Koalition aus Sozialdemokraten, Grünen und Liberalen verfügt im Parlament über 416 Sitze. Es fehlten aber einige Abgeordnete wegen Krankheit. Für die Kanzlerwahl waren 369 Stimmen erforderlich, also die Mehrheit der derzeit 736 Mitglieder des Bundestages.

Scholz' Sozialdemokraten hatten die Bundestagswahl vom 26. September mit 25,7 Prozent der Stimmen gewonnen. SPD, Grüne und FDP handelten in den folgenden Wochen eine «Ampel»-Koalition aus (benannt nach den Parteifarben Rot, Gelb, Grün). Der Koalitionsvertrag wurde am 24. November vorgestellt und nach der Zustimmung der drei Parteien am Dienstag unterzeichnet.

Nach der Wahl und der Ernennung des Kanzlers durch den Bundespräsidenten stehen am Mittwoch auch die Ernennung und Vereidigung des Kabinetts sowie die Amtsübergabe Merkels an Scholz bevor. Dessen Regierung werden je acht Minister und Ministerinnen angehören. Die SPD besetzt sieben Ministerposten, die Grünen fünf und die FDP vier.

Quelle: sda
veröffentlicht: 8. Dezember 2021 09:46
aktualisiert: 8. Dezember 2021 13:26
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