Deutschland

SPD-Politikerin Bas soll deutsche Bundestagspräsidentin werden

· Online seit 20.10.2021, 12:30 Uhr
Die SPD-Politikerin Bärbel Bas soll neue Präsidentin des deutschen Bundestags werden. Die Fraktionsspitze werde die 53-Jährige für das Amt vorschlagen, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch.
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Bas sitzt seit 2009 im nationalen Parlament und ist derzeit stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende. Sie würde die Nachfolge von Wolfgang Schäuble (CDU) antreten, dessen Christdemokraten das Amt nach ihrer Wahlniederlage nicht länger beanspruchen können. Der neue Bundestag konstituiert sich am nächsten Dienstag und wählt dann sein neues Präsidium.

Das Amt des Bundestagspräsidenten ist protokollarisch das zweithöchste in der Bundesrepublik Deutschland, gleich hinter dem Bundespräsidenten. Es steht traditionell der stärksten Bundestagsfraktion zu. Die SPD hatte die Bundestagswahl am 26. September mit 25,7 Prozent der Stimmen gewonnen. In den vergangenen Tagen hatte es lautstarke Forderungen gegeben, das Amt auf jeden Fall mit einer Frau zu besetzen.

Am Donnerstag beginnen Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP für die Bildung einer «Ampel»-Koalition. Bei einem erfolgreichen Abschluss würde die rot-gelb-grüne Mehrheit im Bundestag den SPD-Spitzenkandidaten Olaf Scholz zum Bundeskanzler wählen. Dies könnte aber noch bis Dezember dauern.

veröffentlicht: 20. Oktober 2021 12:30
aktualisiert: 20. Oktober 2021 12:30
Quelle: sda

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