Steinmeier wirft Russland Kriegsverbrechen vor

«Die von Russland verübten Kriegsverbrechen sind vor den Augen der Welt sichtbar», erklärte Steinmeier am Sonntag in Berlin. «Die Bilder aus Butscha erschüttern mich, sie erschüttern uns zutiefst.» In der wochenlang heftig umkämpften Vorstadt im Nordwesten Kiews waren zuvor zahlreiche Leichen entdeckt worden. Etwa 280 Menschen wurden in einem Massengrab beigesetzt.

Steinmeier betonte: «Die Repräsentanten der Ukraine haben jedes erdenkliche Recht, Russland anzuklagen und Solidarität und Unterstützung ihrer Freunde und Partner einzufordern.» Zugleich versicherte der frühere SPD-Aussenminister, die Solidarität und Unterstützung aus Deutschland müsse und werde weitergehen.

Zuvor hatte der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, dem Bundespräsidenten eine höchst bedenkliche politische Nähe zu Russland vorgeworfen. «Für Steinmeier war und bleibt das Verhältnis zu Russland etwas Fundamentales, ja Heiliges, egal was geschieht. Auch der Angriffskrieg spielt da keine grosse Rolle», hatte Melnyk dem «Tagesspiegel» gesagt.

Steinmeier verwies auf die Aufnahme von inzwischen mehr als 300'000 Kriegsflüchtlingen in Deutschland. Er sei auch dankbar, dass deutsche Hilfsorganisationen, Unternehmen und private Helfer Konvois mit Hilfsgütern für die Zivilbevölkerung in die Ukraine brächten. «Nicht zuletzt danke ich der Bundesregierung für die politische, finanzielle und militärische Unterstützung der Ukraine.»