Stoltenberg: Nato wird Dialog mit Russland in gutem Glauben führen

«Die Nato wird sich in gutem Glauben und inhaltlich mit Russland austauschen», sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg am Freitag nach einer Videokonferenz mit den Aussenministern der Bündnisstaaten. «Aber wir müssen auch auf die Möglichkeit vorbereitet sein, dass die Diplomatie scheitert.» Die Ministerinnen und Minister hätten betont, dass jede weitere Aggression Russlands gegen die Ukraine erhebliche Folgen und einen hohen Preis für Russland haben werde.

Hintergrund der Videokonferenz vom Freitag waren russische Forderungen nach neuen Sicherheitsvereinbarungen sowie der jüngste Aufmarsch russischer Truppen in der Nähe der Ukraine. Dieser steht nach Einschätzung westlicher Geheimdienste in Zusammenhang mit den Forderungen Moskaus und soll Ängste vor einem russischen Einmarsch in die Ukraine schüren, um die Nato zu Zugeständnissen zu bewegen.

Aussenministerin Annalena Baerbock erklärte: «Für uns ist klar: Dialog muss auf Grundlage der Kernprinzipien der europäischen Sicherheitsordnung stattfinden.» Man haben sich nun zu den anstehenden Dialogformaten mit Russland abgestimmt.

So wird es in der kommenden Woche Treffen von Unterhändlern aus Moskau und Washington in Genf geben. Für Mittwoch ist zudem eine Tagung des Nato-Russland-Rats auf Botschafterebene angesetzt. Die Sitzung wird die erste seit Juli 2019 sein.