Wird die Schweiz Schutzmacht der Ukraine in Russland?
Seit Monaten befinden sich Bund und Ukraine in Gesprächen, um die Krisensituation im Land diplomatisch zu lösen oder zumindest zu entschärfen. Recherchen sollen nun zeigen, dass die Schweiz hier sogar eine Schlüsselrolle einnehmen und zur Schutzmacht der Ukraine in Russland werden könnte, wie es in einem Artikel des «Tagblatt» heisst.
Russland noch ohne Vorbehalt
So soll die Schweiz den beiden Kriegsparteien Russland und der Ukraine ihre Dienste angeboten haben. «Dazu gehören grundsätzlich auch Schutzmachtmandate», zitiert das «Tagblatt» das Aussendepartement EDA.
Wichtig: Für ein Schutzmachtmandat müssen alle Parteien ihre Zustimmung geben, also auch Russland. Nachdem die Schweiz sämtliche EU-Sanktionen gegen Russland übernommen hat, ist dies jedoch alles andere als sicher. Bis jetzt sollen jedoch noch keine Vorbehalte von Seiten Putins angebracht worden sein.
Was macht die Schweiz als Schutzmacht?
Befinden sich zwei Staaten im Konflikt, dann übernimmt ein Drittstaat konsularische und diplomatische Aufgaben, die sonst oft abzubrechen drohen. Als neutrales Land ist die Schweiz für eine solche Rolle prädestiniert und vertrat seit dem deutsch-französischen Krieg in den Jahren 1870 bis 1871 bis heute schon dutzende Staaten.