Flüchtende aus der Ukraine sollen mit finanziellen Mitteln in den Bereichen Bildung und Betreuung unterstützt werden. Dafür hat die Kommission für Bildung, Kultur und Sport (BKS) rund 100 Millionen Franken genehmigt.
Das Departement und die Schulen müssen nun eine Lösung finden, wie sie trotz Fachkräftemangel genügend Personen haben, die unterrichten oder betreuen können.
Kommission fordert regelmässiges Monitoring
Wie die zugewiesenen Personen und die erforderlichen finanziellen Mittel berechnet werden, basiere auf Annahmen, heisst es in einer Mitteilung des Kantons. Die Regierung rechne mit einer anhaltend hohen Zuweisung des Bundes. Weil unklar ist, wie der Konflikt sich entwickelt, könne man die Anzahl der Flüchtenden nicht abschätzen. Deshalb fordert die Kommissionen ein regelmässiges Monitoring, wie viele Schutzsuchende in der Schule sind oder wie die Finanzmittel eingesetzt werden.
Kürzungsantrag wird abgelehnt
Die Regierung zeichnet ein Szenario mit 80 Personen pro Tag im Jahr 2022 und 40 Personen im Jahr 2023. Die vorgesehenen Finanzmittel seien dafür zu hoch berechnet, finden einige Kommissionsmitglieder. Deshalb beantragte sie eine Kürzung der Nachtrags- und Verpflichtungskredite.
Die Finanzmittel werden jedoch nur dann eingesetzt, wenn sie wirklich gebraucht werden, heisst es in der Mitteilung. Der Kürzungsantrag fand keine Mehrheit und wurde abgelehnt. Die Botschaft wird voraussichtlich Ende Juni 2022 im Grossen Rat diskutiert.
