Stadtrat will den KIFF-Neubau unterstützen – SVP kritisiert Rettung
Vergangene Woche hat der Stadtrat in seiner Botschaft an den Einwohnerrat dargelegt, weshalb er dem KIFF mit einem zinslosen Darlehen von einer Million Franken unter die Arme greifen will. Ein Grund für die Unterstützung sei, weil der Verein in einem Liquiditätsengpass stecke. Ein Grossteil der gesprochenen Gelder ist an noch nicht erfüllte Bedingungen geknüpft und daher noch nicht verfügbar. Dennoch müssen Rechnungen von Architekten und Fachplanern jetzt schon bezahlt werden. Dieser Engpass stelle «sowohl für das Projekt als auch für den Verein KIFF als Bauherr ein existenzielles Risiko» dar, schreibt die «Aargauer Zeitung».
Keine Angaben zu den Baukosten
Der SVP-Fraktion des Einwohnerrats stösst dieses Vorgehen sauer auf. Von einem «raffiniert verpackten Umgehungsgeschäft» spricht Christoph Müller in seiner dringlichen Anfrage an den Stadtrat. Darin wirft er dem Stadtrat vor, die Regeln umgehen zu wollen. Und das, obwohl die Finanzierung für das KIFF 2.0 nachweislich nicht einmal annähernd gesichert sei.
Darüber hinaus bemängelt Müller, dass der Stadtrat keine Angaben zu den erwartenden Baukosten oder zum aktuellen Stand der Finanzierung mache. «Beide Grössen wären essenziell zur objektiven Beurteilung der Projekt- und Kreditrisiken, die zum jetzigen Zeitpunkt signifikant sein müssen», so Müller in der Anfrage.
Müller will daher vom Stadtrat wissen, ob dieser Kenntnis von einer aktuellen Kostenschätzung für den KIFF-Neubau hat, inklusive Bauteuerung und Mehrwertsteuererhöhung per 1. Januar 2024. Falls dem Stadtrat keine aktuellen Zahlen zur Verfügung stehen, soll dieser erläutern, wie er ohne diese essenziellen Informationen die Projekt- und Kreditrisiken seriös beurteilen will. Und vor allem, wie dieser den Zinssatz von null Prozent begründet. Zudem fragt Müller, wie viel Geld das KIFF derzeit selber an das Bauprojekt zahlen könne.
Crowdfunding auf Kurs
Müller bringt gleichzeitig Vorschläge ein, wie das Ausfallrisiko des Kredits minimiert werden könne. «Der Stadtrat könnte beispielsweise im Ausmass eines halben Jahressalärs solidarisch und risikolos bürgen, wenn er davon überzeugt ist, dass das Darlehen schlussendlich wie geplant zurückgezahlt wird.» Zudem könne sich der Stadtrat solidarisch und «als Geste des Vertrauens» am KIFF-Crowdfunding beteiligen.
Das Crowdfunding sei aktuell auf Kurs, sagt KIFF-Co-Geschäftsleiter Daniel Kissling zur Zeitung. Aktuell liege man bei 240'000 Franken und hätte noch 18 Tage Zeit, um die gewünschten 500'000 Franken zu erreichen, heisst es weiter.