Brugger «Kebap Werk» riskiert mit Namensänderung Rechtsstreit

Aus «Kebap Werk» wird «Olive Garden». Im Frühling soll der Konzeptwechsel vollzogen sein. Die grosse Terrasse mit den Olivenbäumen im Zusammenspiel mit dem Plätschern des Neumarktbrunnens solle die Besucherinnen und Besucher in «Apéro-Laune» bringen, erzählt Hülya Sezer, Geschäftsführerin der Concept Factory Holding AG. Der Name «Kebap Werk» sei schlichtweg nicht mehr passend gewesen. Die Benennung «Olive Garden» sei demnach schöner und mediterraner, was besser zum neuen Konzept passe.

Verwechslungsgefahr mit amerikanischen Restaurantkette «Olive Garden»

Personen, welche sich mit dem nordamerikanischen Gastrogewerbe auskennen, könnten aufgrund des Konzeptwechsels des Brugger «Kebap Werks» verwundert sein. In den USA ist die italienische Küche mit mediterranem Flair längst nichts mehr Neues. 1982 gründete das Unternehmen «Darden Restaurants» die erfolgreiche Restaurantkette «Olive Garden» in den USA. Inzwischen werden in rund 900 Filialen in Nordamerika klassische italienische Gerichte angeboten. Das Logo der grossen Restaurantkette ist, ähnlich wie beim neuen Brugger «Olive Garden», geprägt von illustrierten Olivenbaumzweigen.

Nichts von amerikanischer Kette gewusst

Wie Hülya Sezer auf Anfrage berichtet, wusste sie noch nichts von der Existenz der gleichnamigen amerikanischen Restaurantkette. Dass das Restaurant künftig auch so heissen wird, sei ein Zufall. Über allfällige Markenrechtskomplikationen macht sich Sezer vorläufig keine Sorgen, da sie nicht dasselbe Logo verwendet oder Werbung in den USA macht. «Wir haben von niemandem das Konzept geklaut. Schliesslich sind wir kein italienisches Restaurant und das amerikanische ‹Olive Garden› ist nicht in Europa tätig. Ich bin mir sicher, dass es kein Problem geben wird und wenn – so hätten sie keine Chance», ist sich Sezer sicher.

Gemäss Experte könnte dies zur Markenverletzung führen

Fabio Versolatto ist Rechtsanwalt im Bereich des Markenrechts und schätzt die Situation wie folgt ein: «Das Zeichen ‹Olive Garden› ist auf der Schweizer Schutzrechtdatenbank seit längerer Zeit eingetragen und wurde somit als Marke geschützt», so der Anwalt. Die Markenregister zu überprüfen gehöre zur Sorgfaltspflicht und sollte eigentlich vorgängig getan werden. «Falls die Inhaberin ‹Darden Restaurants› bemerken sollte, dass ein anderes Unternehmen unter dem Namen ‹Olive Garden› tätig ist und rechtlich dagegen vorgeht, kann sie sich auf Markenverletzung berufen», führt er weiter aus.

Jedoch: wo kein Kläger, dort kein Richter. «Aber falls die Markenrechtsverletzung bemerkt wird, könnte dies im ‹Worst Case› zur Abmahnung oder gar bis zum Zivilprozess führen.» Was das Markenrecht verhindern wolle, sei die Entstehung einer Verwechslungsgefahr zweier Marken. Problematisch sei eine potenzielle Irreführung der Abnehmer, welche die Angebote dem falschen Betrieb zurechnen oder falsche Zusammenhänge zwischen den beteiligten Unternehmen vermuten. Ein Markeninhaber habe deshalb ein Verbotsrecht gegenüber jüngeren, verwechselbar ähnlichen Zeichen im Bereich von gleichartigen Produkten oder Leistungen für Nachahmung und kann daher, um gegen Nachahmer vorgehen.