Mit falschen Prämien gerechnet: Solothurner Ausgleichskasse macht groben Schnitzer

Anspruch auf Ergänzungsleistungen hat man, wenn man seinen Lebensunterhalt kaum berappen kann. Die AKSO bezahlt in diesem Fall die Prämien für die Krankenkasse. Dies tut sie direkt bei den Krankenkassen. Diese haben nun aber zu wenig Geld bekommen. Dies, weil die AKSO die Berechnung mit den Krankenkassenprämien fürs Jahr 2023 durchführte, anstatt mit jenen für das Jahr 2024, wie die Solothurner Zeitung schreibt.

Diese Panne hat nun möglicherweise Konsequenzen für zwei Drittel der Bezügerinnen und Bezüger. Das sind 8192 Personen.

Krankenkassen könnten nun Rechnungen schicken

Die Bezügerinnen und Bezüger bekommen zwar das Geld, das ihnen zusteht, doch da die Krankenkassen zu wenig Geld von der Ausgleichskasse bekommen haben, könnten sie den Bezügern die Differenz in Rechnung stellen. Wird nicht bezahlt, könnten die Krankenkassen Mahnungen ausstellen. Die AKSO-Interimsleiterin sagt gegenüber der SZ, dass es sich dabei pro Monat um höchstens zweistellige Beträge handelt. Doch man werde es nicht so weit kommen lassen, es werde unter Hochdruck an einer Lösung gearbeitet.

Eine Verfügung kann rechtens werden, wenn sie nicht angefochten wird. Es spielt keine Rolle, ob sie fehlerhaft ist. Die Ausgleichskasse befürchtet deshalb, dass es zahlreiche Einsprachen gibt. Die AKSO bittet, dies zu unterlassen und auch nicht wegen der falschen Verfügungen anzurufen. Es sei wichtig, dass die Mitarbeitenden den Fokus auf ihre Aufgaben richten könnten. Die AKSO werde die fehlerhaften Verfügungen durch die korrekten ersetzen.

AKSO am Limit

Zum Fehler sei es gemäss Verwaltungsratspräsidium wegen der Situation gekommen, in der sich die AKSO befinde. Dazu gehören die riesige Pendenzenliste und die Fluktuation des Personals. Die Berechnung sei ein Prozess mit über 100 Schritten, der normalerweise schon im März beginne.

Weil das für die Berechnung zuständige Personal unplanmässig ausfiel, sei es bei der Ausgleichskasse zu Engpässen bei den für den Vorgang Verantwortlichen gekommen. Dazu kam das neue IT-System. Das Wichtigste sei gewesen, die Auszahlung an die über 11'000 Bezügerinnen und Bezüger fürs neue Jahr auszulösen, so das Verwaltungspräsidium weiter. Dabei sei der AKSO bewusst gewesen, dass Fehler auftreten könnten.

Auch Telefon ausgefallen

Es versteht sich von selbst, dass man als Betroffener die AKSO erreichen möchte. Doch das war mehrere Tage lang nicht möglich. Seit Freitag funktionieren die Telefone wieder. Zum Ausfall sei es gekommen, weil die veraltete Software die vielen Anrufe nicht ausgehalten habe.

(nsc/sz.)