Wann kommt das E-Voting im Aargau?
Für die diesjährigen Eidgenössischen Wahlen am 22. Oktober hat der Kanton Aargau noch kein Gesuch eingereicht. Die Devise ist klar: Abwarten und Tee trinken. Bevor sich der Kanton am E-Voting beteiligt und einen eigenen Versuch startet, müssen zuerst einige Punkte geklärt sein.
Kanton will erst mal abwarten
Regierungssprecher Peter Buri führt aus: «Der Regierungsrat plant eine Wiederaufnahme des E-Votings im Kanton Aargau, wenn ein vom Bund für E-Voting-Urnengänge geprüftes und zugelassenes System, das bereits in anderen Kantonen erfolgreich im Einsatz steht, verfügbar und dieses auch finanzierbar ist.»
Heisst konkret – wenn es dieses Jahr in St.Gallen, im Thurgau und beim Kanton Basel-Stadt rund läuft mit dem digitalen Neuling, sind die Voraussetzungen gut, dass auch der Aargau bald nachzieht. Dabei hat die Politik auch ein Wörtchen mitzureden. «Der Grosse Rat wird nach Klärung der Rahmenbedingungen über die Wiederaufnahme von E-Voting-Versuchen im Kanton Aargau entscheiden können», ergänzt Buri.
Auch der Aargau soll mit der Zeit gehen
Grundsätzlich sehe der Kanton Aargau viele Vorteile bei der elektronischen Stimmabgabe. Das E-Voting sei für den Regierungsrat im Rahmen der Strategie «SmartAargau» ein wesentliches Element eines zukünftigen digitalen Diensleitungsangebotes, so Buri. «Mit der elektronischen Stimmabgabe soll Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern des Kantons Aargau ein zusätzlicher und zeitgemässer Stimmkanal angeboten werden. Der elektronische Stimmkanal trägt ausserdem dazu bei, verwaltungsinterne Prozesse der Gemeinden und der kantonalen Verwaltung effizienter zu gestalten», erklärt der Regierungssprecher gegenüber ArgoviaToday.
E-Voting frühestens ab 2025
Bis das elektronische Wählen für Auslandschweizerinnen und -schweizer tatsächlich auch im Aargau möglich sein wird, dürfte es noch eine Weile dauern. Die Wiederaufnahme des E-Voting-Projektes sei frühestens in zwei Jahren vorgesehen, heisst es von Seiten des Kantons. «Sofern der Grosse Rat diesem Vorhaben zustimmt».
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