Basler Polizei installiert Videoüberwachung auf der Dreirosenanlage

Parallel zur Videoüberwachung überprüfe eine interdepartementale Arbeitsgruppe weitere Massnahmen wie bauliche Anpassungen oder neue Beleuchtungskonzepte, auch vor dem Hintergrund der bestehenden Bauarbeiten am Rheintunnel, wie es in der Mitteilung heisst.

Das kantonale Informations- und Datenschutzgesetz (IDG) erlaubt Videoüberwachung im öffentlichen Raum «nur zum Schutz von Personen und Sachen vor strafbaren Handlungen beziehungsweise zur Verfolgung solcher strafbaren Handlungen». Im Auftrag von Stephanie Eymann (LDP), Vorsteherin des Justiz- und Sicherheitsdepartements (JSD), mache die Polizei von dieser Möglichkeit Gebrauch.

Vor der Inbetriebnahme müsse ein Reglement verfasst und dem Datenschutzbeauftragten zur Vorabkontrolle unterbreitet werden. Ziel sei, die Videoüberwachung möglichst rasch zu installieren, da sich im Sommer viele Menschen im öffentlichen Raum aufhalten. Die Polizei werde ihre Präsenz an «Hot Spots» wie der Dreirosenanlage weiterhin aufrechterhalten.

Eine stationäre Videoüberwachung wurde zuletzt im Sommer 2021 an der Uferstrasse installiert, nachdem es auf dem Hafenareal zu Ausschreitungen und Delikten gekommen war. Die dortigen Kameras wurden im darauffolgenden Oktober wieder abmontiert.

Bei der Dreirosenanlage kam es in letzter Zeit öfters zu Delikten. So wurde am Dienstag ein Mann bei der nahe gelegenen Tramhaltestelle verprügelt und ausgeraubt. Im Juni verletzte ein Unbekannter einen Mann mit einer Stichwaffe. Am gleichen Wochenende bedrohte zudem ein 57-jähriger Mann ein 10-jähriges Mädchen mit einer Stichwaffe. Ebenfalls im Juni 2023 wurde eine Frau ausgeraubt und verletzt, mehrere Tage zuvor verletzte eine Gruppe Jugendlicher einen Mann.