Bei Beträgen ab 150 Franken will Finanzministerin Karin Keller-Sutter (FDP) künftig die Schweizer Mehrwertsteuer draufschlagen, wie mehrere mit der Angelegenheit vertraute Quellen gegenüber den Tamedia-Zeitungen erklärten. Laut diesen Quellen soll der Bundesrat demnächst eine entsprechende Vernehmlassung starten.
Derzeit müssen Einkäufe bei der Einfuhr in die Schweiz erst versteuert werden, wenn sie einen Gesamtwert von 300 Franken übersteigen. Dadurch hat der Einkaufstourismus einen Wettbewerbsvorteil, woran sich die Schweizer Detailhändler stören. Sie begrüssten die geplante Verschärfung der Wertfreigrenze.
Parlament macht Druck
Der National- und Ständerat erhöhten in diesem Thema in den letzten Jahren den Druck auf den Bundesrat. Das Parlament hiess vor zwei Jahren mehrere verbindliche Vorstösse gut, welche ein «Ende der Subventionierung des Einkaufstourismus» verlangten.
Alt-Bundesrat Ueli Maurer, der dem Finanzdepartement von 2016 bis 2022 vorstand, hatte die stärkere Besteuerung einst als «Mission Impossible» bezeichnet. Er befürchtete lange Staus am Zoll und sprach von «unverhältnismässigem Aufwand».
(sda/raw)
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