Landwirte wollen mit Traktoren-Korso ennet der Grenze den Verkehr lahmlegen

Zahlreiche Zugmaschinen wollen am kommenden Montag auf der B34 zwischen Bad Säckingen und Rheinfelden gegen die Reduzierung der Agrardieselvergünstigung protestieren. Daher muss wegen des Traktoren-Korsos mit Verkehrsbehinderungen und Verzögerungen gerechnet werden. Die behördliche Bestätigung der Kundgebung geht von 6 bis 15 Uhr aus, wie der «Südkurier» schreibt. Wie lange die Traktoren insgesamt unterwegs sein wollen, ist aktuell noch unklar.

Die Traktoren wollen gegen 6.30 Uhr bis 7 Uhr aus Bad Säckingen in Richtung Rheinfelden starten, in Rheinfelden kehrtmachen und wieder nach Bad Säckingen zurückfahren. Das teilt das Ordnungsamt Bad Säckingen auf Anfrage der Zeitung mit.

Darüber hinaus könne es auch sein, dass die Traktoren die Strecke mehrmals zurücklegen werden. So könne nicht abgeschätzt werden, wann die Verkehrsbehinderungen wieder enden werden. Dementsprechend müssen Verkehrsteilnehmende am Montag mehr Zeit einplanen und gegebenenfalls mit Verzögerungen rechnen.

Über 50 Traktoren erwartet

Der Korso ist als mobile Kundgebung bewilligt worden. Das heisst, dass der Verkehrsfluss gegeben bleiben muss und dass es zu keinen nicht notwendigen Stopps während der Demonstration kommen darf, so das Ordnungsamt weiter. Dennoch rechnen sie mit einer spürbaren Verlangsamung im Strassenverkehr, was jedoch an der bedingten Höchstgeschwindigkeit von Traktoren liegt. An dem Korso dürfen sich nur Zugfahrzeuge ohne Anhänger oder besondere Aufbauten und ohne Ladung beteiligen. Derzeit rechne das Ordnungsamt mit mindestens 50 Teilnehmenden, die Anzahl der Traktoren könne aber auch deutlich höher ausfallen. Die Polizei werde die Kundgebung begleiten.

Was ist im Landkreis Waldshut geplant? 

Auch der Landkreis Waldshut ist von den Protesten betroffen. Wegen der geplanten Aktionen in der kommenden Woche wird es zu Verzögerungen im Strassenverkehr kommen, heisst es. Auf Social Media kursieren Nachrichten, dass am 8. Januar die Bundesstrasse von Blumberg nach Waldshut komplett gesperrt werden soll. Dies soll angeblich von Bauern und Speditionen initiiert worden sein. Weiter besagt die Nachricht, dass die Polizei eine Genehmigung erteilt habe. Auf Anfrage des «Südkuriers» bei der Polizei heisst es: «Uns sind keine Anmeldungen bekannt.» Anmeldungen erfolgen allerdings bei den zuständigen Gemeinden und Städten, welche dann die Informationen an die Polizei weitergeben, wie Polizeisprecher Mathias Albicker sagt.

Die Polizei geht aktuell allen Hinweisen auf mögliche Protestaktionen und Versammlungen nach. «Wir wollen auf die Initiatoren zuzugehen und sie darauf hinweisen, das Versammlungen angekündigt werden müssen. Andernfalls müssen die Verantwortlichen mit Strafverfahren rechnen», erklärt Albicker.

Der deutsche Bauernverband rief in einem auf X veröffentlichten Appell, die Demonstrierenden zu Mässigung auf. Man distanziere sich scharf von Personen, die Umsturzfantasien propagierten oder Gewalt verherrlichten, heisst es in dem Post.