SP-Spitze rechnet nicht mit Duell mit den Grünen um Bundesratssitz

Er habe Verständnis, dass sich die Grünen aus taktischen Gründen alle Optionen offenhielten, sagte der 37-jährige Aargauer Nationalrat Wermuth. «Gleichzeitig wissen wir alle, dass sich nur SVP und FDP freuen, wenn die beiden linken Parteien sich zerstreiten.»

Kein Vertrag zwischen Grünen und SP

Es gebe in Sachen Bundesrat keinen schriftlichen Vertrag zwischen den Grünen und der SP, sagte die 35-jährige Zürcher Nationalrätin Meyer weiter. Die Grünen hätten nach dem Rücktritt von Simonetta Sommaruga im letzten Jahr in Medienmitteilungen, Interviews und in Gesprächen allerdings betont, den SP-Sitz nicht gefährden zu wollen.

Am vergangenen Mittwoch nach dem angekündigten Rücktritt von SP-Bundesrat Berset hatten die Grünen allerdings erklärt, bei den Gesamterneuerungswahlen für den Bundesrat im Dezember mit einer Kandidatur anzutreten. Als viertstärkste Partei nach den Wahlen 2019 habe die Partei einen Anspruch auf einen Sitz in der Landesregierung.

Da bei den Gesamterneuerungswahlen alle Sitze im Bundesrat zur Disposition stünden - nicht nur jener von SP-Bundesrat Berset -, prüften die Grünen verschiedene Szenarien für ihren Sitzanspruch. Die Grünen hatten bei den Gesamterneuerungswahlen 2019 mit ihrer damaligen Nationalrätin Regula Rytz (BE) den Sitz von Aussenminister Ignazio Cassis (FDP) angegriffen und waren gescheitert.

(sda)