Patentmissbrauch

Weko führt Hausdurchsuchungen im Novartis-Hauptsitz in Basel durch

15. September 2022, 08:23 Uhr
Der Pharmakonzern Novartis ist ins Visier der Wettbewerbskommission Weko geraten. Zusammen mit der Europäischen Kommission wird untersucht, ob ein Patent illegal eingesetzt worden ist, um sich vor Konkurrenz zu schützen. Nun kam es gar zu Hausdurchsuchungen im Novartis-Hauptsitz.
Der Basler Pharmariese Novartis ist im Visier der Weko (Archivbild).
© KEYSTONE/GEORGIOS KEFALAS
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Die Weko hat am 13. September 2022 am Novartis-Hauptsitz in Basel eine Hausdurchsuchung durchgeführt. Der Vorwurf der Behörde: Das Unternehmen habe angeblich versucht, das eigene Präparat zur Behandlung von Hautkrankheiten gegen Konkurrenzprodukte zu schützen. Dies schreibt die Weko am Donnerstag in einer Mitteilung.

Verstoss gegen das Kartellrecht?

Dabei habe das Pharmaunternehmen - es wird von der Weko im Communiqué nicht namentlich genannt - auf Basis eines seiner Patente Gerichtsverfahren angestossen. Die Untersuchung solle nun klären, ob ein Einsatz von sogenannten Sperrpatenten vorliege. Sperrpatente werden gebraucht, um Dritten die Benutzung der eigenen Erfindung unmöglich zu machen. Das wiederum könnte laut Weko einen unzulässigen Missbrauch einer angeblich marktbeherrschenden Stellung gemäss dem Kartellgesetz darstellen.

Untersuchung heisst nicht Fehlverhalten

Novartis bestätigte in einer Stellungnahme den «Besuch» von Weko-Vertretern an seinem Hauptsitz. Gleichzeitig sicherte der Konzern zu, uneingeschränkt mit den Behörden zu kooperieren. Die Einleitung dieser Untersuchung bedeute nicht, dass ein Fehlverhalten festgestellt worden sei oder dass finanzielle Auswirkungen vorlägen.

Wie ein Novartis-Sprecher auf Anfrage von AWP erklärte, beschränkten sich die Hausdurchsuchungen auf den Standort Basel. Weitere Kommentare gebe Novartis nicht ab, da es sich um eine laufende Untersuchung in einem frühen Stadium handle.

(sda/baz)

Quelle: Today-Zentralredaktion
veröffentlicht: 15. September 2022 08:44
aktualisiert: 15. September 2022 08:44