300'000 Menschen bei propalästinensischer Grossdemo in London

Die Demonstranten zogen vom zentralen Hyde Park über die Vauxhall-Brücke zur US-Botschaft an der Themse. Auch britische Gewerkschaften und Politiker beteiligten sich am Protestmarsch, darunter der frühere Chef der Labour-Partei, Jeremy Corbyn. Zuletzt hatten mehrere Politiker der traditionell palästinafreundlichen Sozialdemokraten aus Protest gegen die Weigerung des amtierenden Parteichefs, Keir Starmer, eine Waffenruhe im Gazastreifen zu fordern, ihre Ämter abgegeben.

Armistice Day

Der Protestmarsch fand am wichtigsten britischen Gedenktag für die Weltkriegstoten statt, dem «Armistice Day». Mit den Feiern am Jahrestag des Waffenstillstands im Ersten Weltkrieg 1918 erinnern die Menschen im Vereinigten Königreich an die gefallenen Soldaten. Premierminister Rishi Sunak hatte es «respektlos» genannt, dass die Veranstaltung stattfindet.

Hooligans und Nationallisten festgenommen

In der Nähe der Demonstrationsroute nahm die Polizei mehr als 90 britische Nationalisten und Hooligans fest. Es wurde befürchtet, dass die Rechten versuchen würden, die Kundgebungsteilnehmer anzugreifen. Am Vormittag war es bereits nahe des Kriegsmahnmals Cenotaph zu Auseinandersetzungen zwischen Polizisten und nationalistischen Gegendemonstranten gekommen. Der Londoner Bürgermeister Sadiq Khan gab Innenministerin Suella Braverman die Schuld an der angespannten Lage. Die konservative Hardlinerin habe die Rechtsradikalen angestachelt, als sie die Kundgebung als «Hassmarsch» bezeichnet hatte, kritisierte der Labour-Politiker Khan.

Freies Gaza an Demo in Zürich gefordert

Auch in Zürich haben am frühen Samstagabend rund tausend Demonstrantinnen und Demonstranten ein «freies Gaza» gefordert. Dabei wurde einmal mehr der umstrittene Ruf «From the river to the sea, Palestine will be free» skandiert. Die Demonstration auf dem Helvetiaplatz war bewilligt.

From the river to the sea

Der Spruch «From the river to the sea» wird von israelischer Seite als klar antisemitisch bezeichnet, da er Israel und seinen Einwohnerinnen und Einwohnern das Existenzrecht abspreche. Eine Rednerin rief die Teilnehmenden auf dem Helvetiaplatz ausserdem dazu auf, «israel-freundliche» Marken zu boykottieren, etwa die Kaffee-Kette Starbucks.

Demo in Zürich war bewilligt

Die Demonstration wurde von einem Grossaufgebot der Polizei bewacht. Dass die Stadt Zürich diese Demonstration bewilligt hatte, führte diese Woche zu Differenzen mit dem kantonalen Sicherheitsdirektor Mario Fehr (parteilos). Er hatte die städtische Bewilligung als fahrlässig und gefährlich bezeichnet. Es habe nichts mit Meinungsfreiheit zu tun, wenn Hassparolen skandiert würden. Die Zürcher Stadtregierung stellt sich auf den Standpunkt, dass sie Gesuche für Demonstrationen nie nach ihrem politischen Inhalt beurteilt, sondern einzig nach der Frage, ob die Sicherheit gewährleistet ist und das Gesetz eingehalten wird. Einen restriktiveren Weg wählte die Stadt Bern. Sie entschied diese Woche, dass vom 17. November bis an Weihnachten keine Grossdemonstrationen in der Innenstadt mehr bewilligt werden.

(red.)