Floyds Tod am 25. Mai 2020 in Minneapolis im Bundesstaat Minnesota hatte in den USA über Monate hinweg Demonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt ausgelöst. Biden war damals Präsidentschaftskandidat der US-Demokraten. Er hat den Kampf gegen Rassismus zu einem seiner zentralen Anliegen erklärt.
Biden hat sich auch für ein nach George Floyd benanntes Gesetz für Polizeireformen eingesetzt. Den Kongress hat er wiederholt aufgefordert, das Gesetz spätestens bis zum Jahrestag von Floyds Tod zu verabschieden - dieser Zeitplan wurde nicht eingehalten. Das von Bidens Demokraten kontrollierte Repräsentantenhaus hat den Gesetzesentwurf zwar bereits im März verabschiedet. Im Senat sind die Demokraten aber auf die Stimmen mehrerer Republikaner angewiesen.
Gesetzesreform wird verhandelt
Die Sprecherin des Weissen Hauses, Jen Psaki, sagte am Montag, es sei ein gutes Zeichen, dass Demokraten und Republikaner weiterhin über das Polizeireform-Gesetz verhandelten. Die Verhandlungsführer auf beiden Seiten berichteten von Fortschritten. Biden sei weiterhin sehr hoffnungsvoll, dass er das Gesetz am Ende werde unterzeichnen können.
Das Gesetz sieht unter anderem vor, dass die Bundesregierung Anreize für das Verbot von Würgegriffen bei Polizeieinsätzen schafft. Die Immunität von Polizisten soll eingeschränkt werden, um Strafverfolgung bei Gewaltanwendung zu erleichtern. Ausserdem soll unter der Ägide des Justizministeriums eine nationale Datenbank für polizeiliches Fehlverhalten aufgebaut werden. Damit soll erschwert werden, dass gewalttätige Polizisten nach einer Entlassung bei anderen Polizeibehörden anheuern.
Treffen findet privat statt
Wegen der Tötung Floyds wurde der weisse Polizist Derek Chauvin im April in einem Verfahren in Minneapolis unter anderem des Mordes zweiten Grades schuldig gesprochen. Das Strafmass wurde noch nicht verkündet. Der Prozess gegen drei mutmassliche Komplizen Chauvins soll im März kommenden Jahres beginnen. Videos dokumentierten, wie Chauvin vor einem Jahr sein Knie gut neun Minuten lang auf Floyds Hals presste, während der 46-Jährige flehte, ihn atmen zu lassen.
Psaki sagte am Montag weiter, das Treffen Bidens mit Floyds Angehörigen werde hinter verschlossenen Türen stattfinden, um «eine echte Konversation» zu ermöglichen. Es werde aber sicherlich eine Mitteilung des Präsidenten zum Jahrestag von Floyds Tod geben.
