Cassis bestätigt Tod von Schweizer bei Terrorangriff der Hamas

Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) wollte keine weiteren Angaben zur Identität des Opfers machen. «Es war eine unglückliche Begegnung mit den Terroristen», sagte er. Der Mann habe sich in einem der Kibbuz aufgehalten, die von radikalen Islamisten ins Visier genommen worden seien. Den Angehörigen des Opfers sprach Cassis sein tiefstes Beileid aus.

In Israel lebt eine der grössten Schweizer Gemeinschaften im Ausland. Auch in den palästinensischen Gebieten befinden sich Doppelbürger, darunter einige, die in Entwicklungsprojekten arbeiten. «Wir wissen nicht genau, wie viele es sind», sagte der Aussenminister, da die Situation so unübersichtlich sei.

Kein direkter Kontakt zu Hamas

Cassis erklärte, dass «angesichts der Ereignisse» derzeit kein Kontakt mit der Hamas stattfinde. Am Wochenende hätten «unsere Leute vor Ort» zwar einen Kontakt gehabt, sagte er, «aber wir können auch noch nicht von guten Diensten sprechen, solange die Gewalt anhält».

Die Kontakte zu radikalen Islamisten seien in der Vergangenheit «nicht offiziell» gewesen und hätten «in bestimmten Fällen» stattgefunden, um Botschaften an Israel weiterzuleiten, präzisierte Cassis.

Ob die Ankündigung des Bundesrates, die Hamas als terroristische Organisation einstufen zu wollen, Auswirkungen auf solche Kontakte haben könnten, ist noch unklar. Der Bundesrat erwartet laut Cassis «in den nächsten Tagen» von der Bundesverwaltung eine Präzisierung, wie diese Frage zu regeln sei. Die von der Schweiz eingesetzte Task Force werde zudem prüfen, ob es notwendig sei, Gelder der Hamas aus der Schweiz fernzuhalten.

Humanitäre Hilfsaktion der UNO geplant

Nach dem Ultimatum, das Israel der UNO für eine Evakuierung des nördlichen Gazastreifens gestellt hatte, appellierte der Bundesrat erneut an die israelischen Behörden und die Palästinenser, dass humanitäre Völkerrecht zu achten. Cassis betonte, der Bundesrat anerkenne das Recht Israels, «sich zu verteidigen auf die terroristische Attacke der Hamas zu reagieren».

Zur humanitären Lage in den besetzten palästinensischen Gebieten sagte der Aussenminister, dass die UNO eine koordinierte Hilfsaktion plane. Der UNO-Sicherheitsrat werde am Freitag zu dieser Frage eine Sitzung abhalten. Kein Staat allein werde den humanitären Zugang verbessern können, und eine Steuerung im Rahmen der UNO sei unerlässlich, um Fortschritte zu erzielen, so Cassis.

(sda/log)