Deutsche Grüne wollen rasch Sondierungsgespräche mit SPD und FDP
Sie seien «zu dem Schluss gekommen, dass es sinnvoll ist, weiter jetzt vertieft – gerade auch mit Blick auf die Gemeinsamkeiten, die wir in diesen bilateralen Gesprächen feststellen konnten – jetzt mit FDP und SPD weiter zu sprechen. Und das schlagen wir der FDP vor», sagte Baerbock.
Deutschland stehe vor grossen Herausforderungen, die rasch angepackt werden müssten. Deshalb seien die Grünen der Überzeugung, «dass sich dieses Land keine lange Hängepartie leisten kann». Nach der Bundestagswahl am 26. September hatten die Grünen und die FDP erst miteinander und anschliessend getrennt jeweils mit der SPD sowie mit CDU und CSU mögliche Kompromisslinien ausgelotet.
Die SPD hatte die Wahl mit 25,7 Prozent der Stimmen gewonnen, die Union aus CDU und CSU brach auf 24,1 Prozent ein. Die Grünen erzielten 14,8 Prozent und sind jetzt drittgrösste Fraktion im Bundestag, die FDP kam auf 11,5 Prozent.
Nach der Wahl hatten die Grünen und die FDP erst miteinander und anschliessend getrennt jeweils mit der SPD sowie mit CDU und CSU mögliche Kompromisslinien ausgelotet. Auch die FDP wollte sich am Mittwoch zu ihrem weiteren Vorgehen äussern.
Die Grünen wollten nun mit dem Vorschlag für Sondierungen mit SPD und FDP einen Schritt nach vorne gehen. Es sei aber keine «Komplettabsage» an Jamaika, sagte Co-Parteichef Robert Habeck. Die Union habe sich wirklich bemüht und sei den Grünen entgegengekommen. Es gebe aber grössere Differenzen in einem Jamaika-Bündnis «unsererseits», sagte Habeck.
Mit Blick auf eine mögliche Koalition von SPD, Grünen und FDP sagte Habeck, die Einzelrunden der vergangenen Tage hätten gezeigt, «dass dort die grössten inhaltlichen Schnittmengen denkbar sind». Dies gelte vor allem für den Bereich der Gesellschaftspolitik. Doch auch der Ausgang möglicher Sondierungsgespräche mit SPD und FDP sei noch offen. Den Grünen sei klar, «dass der Keks noch lange nicht gegessen ist». Es gebe da noch Lücken und erhebliche Differenzen.
Angesichts von Machtkämpfen und vermuteten Indiskretionen in der Union hatte es von Grünen und FDP zuletzt Kritik und teilweise auch Zweifel an der Regierungsfähigkeit von CDU und CSU gegeben.