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Schweden

Magdalena Andersson als schwedische Ministerpräsidentin vorgeschlagen

22. November 2021, 16:00 Uhr
Trotz einer fehlenden Einigung bei den Sondierungsgesprächen in Schweden ist die bisherige Finanzministerin Magdalena Andersson als nächste Ministerpräsidentin nominiert worden. Sie wäre die erste Frau in diesem Amt.
Magdalena Andersson, Finanzministerin von Schweden und Parteivorsitzende der Sozialdemokratischen Partei, spricht während einer Pressekonferenz nach ihrem Treffen mit dem schwedischen Parlamentspräsidenten. Foto: Fredrik Persson/TT News Agency/AP/dpa
© Keystone/TT News Agency/AP/Fredrik Persson

Andersson habe ihm Bericht erstattet, dass sie sich noch nicht mit der Linkspartei einig geworden sei, die Gespräche aber gut verliefen und sie bereit für ein Votum im schwedischen Reichstag sei, sagte Parlamentspräsident Andreas Norlén am Montag in Stockholm. Er habe sich deshalb entschlossen, die Sozialdemokratin als Kandidatin für das Amt der Ministerpräsidentin vorzuschlagen.

Diesen Entschluss teilte er kurz darauf formal auch im Parlament mit. Das bedeutet, dass der Reichstag am Mittwochmorgen über sie als neue Regierungschefin abstimmen wird.

Der bisherige schwedische Regierungschef Stefan Löfven hat Anfang November wie angekündigt seinen Rücktritt eingereicht, nachdem er zuvor auch den sozialdemokratischen Parteivorsitz an Andersson weitergereicht hatte. Die 54-Jährige erhielt vor anderthalb Wochen den Auftrag zur Regierungsbildung. Dabei geht es nicht darum, eine Regierungsmehrheit zu finden - vielmehr reicht es Andersson, wenn im Reichstag weniger als die Hälfte der Abgeordneten gegen sie stimmen.

Andersson setzt darauf, dass sich bei dem Votum neben den Grünen - dem Regierungspartner der Sozialdemokraten - auch die Zentrumspartei sowie die Linkspartei hinter sie stellen werden. Eine Einigung mit den Linken hat sie nach tagelangen Verhandlungen aber bislang nicht erreichen können. Eines der grössten Diskussionsthemen ist dabei eine Erhöhung der niedrigsten Renten.

Quelle: sda
veröffentlicht: 22. November 2021 16:00
aktualisiert: 22. November 2021 16:00