Kreditantrag zurückgezogen: Gemeindefusion im Birrfeld vorerst vom Tisch
Die Gemeinderäte von Birr, Birrhard und Lupfig haben den Kreditantrag für das Zusammenschlussprojekt Birrfeld an die Sommer-Gemeindeversammlungen zurückgezogen. Dies teilten die drei Gemeinden in einem gemeinsamen Communiqué am Mittwoch mit. Aufgrund des Beschlusses des Gemeinderats Mülligen, den Kreditantrag für das Fusionsprojekt Birrfeld an der Gemeindeversammlung zur Ablehnung zu empfehlen, sei eine neue Ausgangslage für dieses Projekt entstanden, heisst es im Schreiben.
Die Gemeinden Lupfig, Birr, Birrhard und Mülligen hatten ursprünglich einen Zusammenschluss geplant. © Aargauer Zeitung
Man habe deshalb beschlossen, das geplante Traktandum der Sommer-Gemeindeversammlungen vom 16. Juni 2023 abzusetzen, da das Projekt in der ursprünglich geplanten Form nicht zustande komme und deshalb nicht beschlussfähig sei. Die Gemeinderäte werden nun eine neue Vorlage ausarbeiten und an den Winter-Gemeindeversammlungen einen revidierten Antrag stellen.
Der Eklat von Mülligen
Ursprung dieses Entscheids ist die Gemeinde Mülligen. Der Gemeinderat hatte in einem Schreiben vom 11. Mai den Projektierungskredit für die Gemeindefusion zur Ablehnung empfohlen. Die finanzielle Lage in Mülligen sei stabil genug, dass zurzeit keine Steuerfusserhöhung oder andere Massnahmen geplant wären, teilte der Mülliger Gemeinderat damals mit. «Zudem ist der Gemeinderat Mülligen vollzählig und stabil. Es bestehen keine Vakanzen und die Zusammenarbeit – auch mit der Verwaltung – funktioniert sehr gut». Die Meinung der Bevölkerung zu einem Zusammenschluss habe sich aus diesen Gründen geändert.
«Eine Enttäuschung»
Die anderen Gemeinden waren überrascht und die Mitteilung aus Mülligen sorgte bei den vermeintlichen Fusionspartnern für Unverständnis. Richard Plüss, Gemeindeammann von Lupfig, sagte gegenüber Radio Argovia: «Nach anderthalb Jahren Entwicklung ist das für die anderen beteiligten Gemeinden natürlich eine Enttäuschung. Die Mitteilung hat uns sehr überrascht.»
Nun ziehen die Gemeinden Birr, Birrhard un Lupfig also die Konsequenzen und begraben das Zusammenschlussprojekt – zumindest in der bisherigen Form. In den nächsten Monaten wollen die drei Gemeinden ein neues Projekt ausarbeiten.