Schweiz verkauft 25 Leopard-Panzer an Deutschland
Die 25 Leopard-Panzer gehören zu jenen 87 Panzern, die ohne Werterhalt stillgelegt worden waren. Um den Rückverkauf eines Teils dieser stillgelegten Panzer hatten der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck und der Verteidigungsminister Boris Pistorius im Februar ersucht.
Deutschland sicherte der Schweiz zu, dass die Kampfpanzer nicht an die Ukraine weitergeleitet werden. Die deutsche Regierung garantierte den Verbleib in Deutschland, beim Verteidigungsbündnis Nato oder bei EU-Partnern. Sie sollen dort Lücken schliessen.
Das Parlament stimmte der Ausserdienststellung der 25 Kampffahrzeuge unter dieser Bedingung zu und der Bundesrat gab dem Exportgesuch von Armasuisse statt, wie das Bundesamt am Donnerstag mitteilte.
Umfangreiche Gegengeschäfte
Im Verkaufsvertrag einigte sich Armasuisse mit dem Rüstungskonzern Rheinmetall Landsysteme auf einen Kaufpreis und Gegengeschäfte für Schweizer Industrie- und Technologieunternehmen in gleicher Höhe.
Vereinbart wurden auch Arbeiten an den Feuerleitrechnern der aktiven 134 Leopard-2-Panzer der Schweizer Armee durch Rheinmetall. Nach Armasuisse-Angaben erhöht das deren Durchhaltefähigkeit. Diese Panzer waren im Rahmen des Rüstungsprogramms 2006 modernisiert worden.
Rheinmetall wird die 25 Panzer gemäss Armasuisse «zeitnah» per Bahn nach Deutschland transportieren. Das deutsche Rüstungsunternehmen baut bei der Instandstellung Teile aus, welche in den aktiven Panzern der Schweiz weiterhin Verwendung finden können, und schickt sie kostenlos zurück. Das beschleunigt die Kaufabwicklung und entlastet gleichzeitig die Logistikbasis der Schweizer Armee.
Neutralitätskonformer Rückverkauf
Die Ausfuhr von Panzern ins Ausland unterliegt den Bewilligungskriterien des Kriegsmaterialgesetzes. Eine Ausfuhr dieser Panzer an die Originalherstellerin nach Deutschland steht im Einklang mit diesen Bewilligungskriterien, wie der Bundesrat am Mittwoch befand.
Der Rückverkauf sei neutralitätsrechtlich korrekt und neutralitätspolitisch sinnvoll, versicherte Verteidigungsministerin Viola Amherd. Die Schweiz leiste damit einen Beitrag zur Sicherheit Europas. Es sei in ihrem Interesse, wenn Partnerländer ihre Verteidigungsfähigkeit stärken könnten.
(red./sda)