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Deutsche «Ampel»-Parteien wollen nächste Woche Vertrag vorlegen

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Deutsche «Ampel»-Parteien wollen nächste Woche Vertrag vorlegen

· Online seit 16.11.2021, 16:50 Uhr
Die mögliche künftige «Ampel»-Koalition in Deutschland hält an ihrem Plan fest, in der kommenden Woche einen Koalitionsvertrag vorlegen zu wollen. Das teilte Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner am Dienstag in Berlin mit.
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Seit Montag hätten die Hauptverhandler von SPD, Grünen und FDP die Ergebnisse der Arbeitsgruppen in sehr guter, konstruktiver und gründlicher Atmosphäre beraten. «Gründlichkeit geht auch vor Schnelligkeit», sagte Kellner.

Nach weiteren Beratungen an diesem Mittwoch und Freitag solle auch am kommenden Montag weiter getagt werden. Im Lauf der Woche strebten die Partner an, zu einem Koalitionsvertrag zu kommen.

Den Vertragsentwurf müssen dann die drei Parteien einzeln billigen - per Parteitag oder Mitgliederentscheid -, bevor er unterschrieben werden kann. Wenn der Zeitplan hält, würden SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz in der Woche ab 6. Dezember vom Parlament zum Bundeskanzler gewählt und die neue Bundesregierung vereidigt.

veröffentlicht: 16. November 2021 16:50
aktualisiert: 16. November 2021 16:50
Quelle: sda

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