Deutschland

Sozialdemokraten hoffen auf Machtwechsel bei Saarland-Wahl

· Online seit 27.03.2022, 16:33 Uhr
Kommt es zu einem Machtwechsel im Saarland? Ein halbes Jahr nach dem Sieg der Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl in Deutschland wird an diesem Sonntag erstmals wieder ein Landtag neu gewählt.
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Nach der Öffnung der Wahllokale am Morgen gab bis Sonntagnachmittag gut ein Viertel der etwa 750 000 Wahlberechtigten im Saarland seine Stimme in einem der Wahllokale ab. Die Beteiligung ohne Briefwähler lag um 14.00 Uhr bei 28,5 Prozent, wie die Landeswahlleiterin mittelte. Die Daten basierten auf einer stichprobenartigen Umfrage in 49 Urnenwahlbezirken.

In den Umfragen lagen die Christdemokraten (CDU) von Ministerpräsident Tobias Hans zuletzt deutlich hinter den Sozialdemokraten (SPD), bislang im Saarland der kleinere Partner in einer grossen Koalition. Die bisherige Vize-Regierungschefin, Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger, hatte damit gute Chancen, an der Saar erste sozialdemokratische Ministerpräsidentin zu werden.

Mit den ersten Hochrechnungen wird kurz nach der Schliessung um 18.00 Uhr gerechnet. Das vorläufige amtliche Endergebnis soll dann noch am Abend feststehen.

Das Saarland mit knapp einer Million Einwohnern ist das kleinste Flächenland unter den 16 deutschen Bundesländern. Der Landtag mit 51 Abgeordneten ist der kleinste in Deutschland. Trotzdem gilt die Wahl auch als erster Stimmungstest für die neue deutsche Regierung unter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).

Scholz regiert in Berlin seit Dezember mit einer Koalition aus SPD, Grünen und Liberalen, die wegen der Parteifarben (Rot, Gelb, Grün) als «Ampel»-Koalition bezeichnet wird. Eine «Ampel» wäre laut Umfragen künftig auch in Saarbrücken möglich.

Ein Machtverlust der Christdemokraten in dem Bundesland wäre ein Rückschlag für den neuen deutschen CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz. Die CDU hatte gemeinsam mit ihrer bayerischen Schwesterpartei CSU bei der Bundestagswahl im September eine herbe Niederlage erlitten, nachdem die langjährige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf eine erneute Kandidatur verzichtet hatte.

In diesem Jahr finden ausserdem noch Landtagswahlen im Mai in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen sowie im Oktober in Niedersachsen statt.

Die CDU stellt in Saarbrücken seit fast 23 Jahren die Regierungschefin oder den Regierungschef. Hans ist allerdings zum ersten Mal Spitzenkandidat. Der 44-Jährige hatte den Posten 2018 übernommen. CDU-Vorgängerin Annegret Kramp-Karrenbauer wechselte damals in die Bundespolitik. Für die 45-jährige Rehlinger ist es der zweite Versuch, Regierungschefin zu werden. Die SPD stellte an der Saar zuletzt bis 1999 den Ministerpräsidenten.

Den Umfragen zufolge ist gut möglich, dass es künftig wieder eine grosse Koalition gibt - diesmal allerdings unter Führung der SPD. Hans hat offen gelassen, ob er auch als Vize unter Rehlinger ins Kabinett gehen würde.

Die künftige Konstellation hängt auch davon ab, wer es von den anderen Parteien in den Landtag schafft. Bislang sitzen dort noch die Linke und die rechtspopulistische AfD (Alternative für Deutschland). Den Umfragen zufolge ist aber nicht sicher, dass sie es wieder über die Fünf-Prozent-Hürde schaffen. Gleiches gilt für die Grünen und die Liberalen (FDP).

veröffentlicht: 27. März 2022 16:33
aktualisiert: 27. März 2022 16:33
Quelle: sda

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