Reaktionen

Ernüchterung nach dem Aus für die Umfahrung Klus

· Online seit 01.03.2023, 20:57 Uhr
Es bleibt dabei: Die Verkehrsanbindung Thal ist nicht bewilligungsfähig. Das Bundesgericht will sich nicht in den Streit zwischen Kanton Solothurn und der Eidgenössichen Kommission für Natur- und Heimatschutz einmischen. Hier sind Reaktionen.
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Eine bessere Anbindung des Thals an den restlichen Kanton Solothurn steht seit Jahrzehnten auf dem Tapet. Zuletzt schien eine Lösung gefunden: Das Volk sagte im Herbst 2021 Ja zu einem Kredit von 74 Millionen Franken. Vorausgegangen war ein gehässiger Abstimmungskampf. Das Projekt sah einen Viadukt und einen Tunnel vor, um den Stau in der Klus zu beseitigen.

Die Eidgenössische Kommission für Natur- und Heimatschutz legte jedoch schon vor dem Abstimmungstermin ihr Veto ein. Der Viadukt beeinträchtige das geschützte Ortsbild des Städtchens Klus zu stark. Das Solothurner Verwaltungsgericht hat gestützt auf dieses Gutachten das Umfahrungsprojekt gestoppt. Die Solothurner Regierung wollte via Bundesgericht diesen Entscheid umstossen - Lausanne hat sich heute aber als nicht zuständig erklärt. Es trat nicht auf die Beschwerde der Solothurner Regierung ein.

Ernüchterung bei Stefan Müller-Altermatt

Einer der lautesten Befürworter der «Verkehrsanbindung Thal» ist Mitte-Nationalrat Stefan Müller-Altermatt, Gemeindepräsident der Thaler Gemeinde Herbetswil und Co-Präsident des Pro-Komitees. Er hat den Entscheid des Bundesgerichts erwartet, nichtsdestotrotz ist die Enttäuschung gross. Dass ein demokratisch gefällter Volkseintscheid auf diese Art und Weise ausgehebelt werde, sei stossend.

Wer wirklich am Denkmalschutz interessiert sei, müsse zuallererst das Städtchen Klus vom Verkehr befreien. Alles andere sei unehrlich. Im Thal sei zudem die Zustimmung zur Umfahrung überaus gross gewesen.

Müller-Altermatt will nun auf nationaler Ebene tätig werden: Er will die Macht der Kommission für Natur- und Heimatschutz beschneiden. Die Form wisse er noch nicht, aber es könne nicht sein, dass der Denkmalschutz so viele Projekte blockiere.

Genugtuung bei Fabian Müller

Auf der Seite der Gegner des Projektes sieht es natürlich anders aus. Fabian Müller vom Verein «Läbigi Klus» ist erleichtert und froh über den Entscheid des Bundesgerichtes, nicht auf die Beschwerde der Solothurner Regierung einzugehen.

Das Projekt sei nun endlich gestorben, so Müller. Trotzdem ist er weiterhin der Meinung, dass es dringend Massnahmen für eine Verbesserung der Verkehrslage braucht. Müller fordert, dass der Regierungsrat zeitnah jene Vorschläge anpackt, die der Verein «Läbigi Klus» bereits mehrmals vorgeschlagen habe. Dabei handelt es sich konkret um eine Tempo-30-Zone durch die Klus, eine Optimierung des Veloweges und eine sinnvollere Lösung für den öffentlichen Verkehr.

Bedauern bei Regierungsrätin Sandra Kolly

Auch die Solothurner Regierung bedauert den Nichteintretensentscheid des Bundesgerichts. Der Schutz des Städtchens Klus und die bessere Anbindung des Thals liessen sich nun auf absehbare Zeit nicht realisieren.

Die Situation bleibe unbefriedigend, das Städchen Klus ertrinke Tag für Tag im Verkehr. Alle möglichen Verbesserungen seien gemacht. Nun stehe man, was eine wirkliche Entlastung angehe, wieder auf Feld 1.

veröffentlicht: 1. März 2023 20:57
aktualisiert: 1. März 2023 20:57
Quelle: 32Today

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