Seit dem 16. Oktober führte Deutschland wieder verschärft Kontrollen an den EU-Innengrenzen und auch zur Schweiz durch. Auf die hat unser Nachbar wegen des Schengen-Abkommens davor verzichtet. Mit der Verschärfung will die deutsche Innenministerin Nancy Faeser den Kampf gegen Schleuserkriminalität und irregulärer Migration verstärken. Die nun angekündigte Verlängerung der Massnahmen gilt für weitere 20 Tage und könnte danach noch einmal um zwei Monate ausgedehnt werden.
Staus an der aargauisch-deutschen Grenze
An den Grenzübergängen zu Deutschland und im Umland war es wegen der Kontrollen in den letzten Tagen immer wieder zu Stau gekommen. Tele M1 hat sich unter anderem in Stein ein Bild verschafft. Schnell mal Einkaufen ennet der Grenze war plötzlich mit erheblichen Wartezeiten verbunden. Nach Faesers Ankündigung brauchen Autofahrerinnen und Autofahrer nun auch in den kommenden Wochen noch einmal viel Geduld im Grenzverkehr. Worauf du wegen der verschärften Kontrollen beim Grenzübertritt achten musst, haben wir dir in einem kurzen Q&A zusammengefasst.
Wirksame Massnahmen?
Am Sonntag hatte Faeser bereits ein Zwischenfazit gezogen. So seien innert einer Woche 2500 unerlaubt eingereiste Personen und 61 Schleuser aufgegriffen worden. Wie die deutsche Zeitung «Südkurier» unter Berufung auf Sicherheitskreise schreibt, seien davon 340 Personen und 6 Schleuser an der Schweizer Grenze erwischt worden. Diese Zahlen seien aber noch nicht gesichert.
Am vergangenen Mittwoch habe die deutsche Bundespolizei am Grenzübergang in Bietingen/Thayngen 14 syrische Staatsangehörige an der Einreise gehindert. Die Männer im Alter von 21 bis 55 Jahren hätten die erforderlichen Einreisedokumente nicht vorweisen können.
Zum Vergleich, ob die Massnahmen greifen, führt die Zeitung an, dass im August deutschlandweit 2006 unerlaubte Einreisen festgestellt worden waren.
Skurriler «Beifang»
Bei den Kontrollen gehen den Beamten aber nicht nur organisierte Schleuser ins Netz, sondern auch immer wieder sogenannter «Beifang». So hatte ein 37-Jähriger am Grenzübergang Rheinfelden-Autobahn versucht, mit einem polnischen Fantasie-Dokument einzureisen. Sein eigentliches polnisches Ausweisdokument habe der Mann zwar auch dabei gehabt. Bei der Kontrolle habe der Mann jedoch angegeben, dass er die Regierung in Polen nicht als echt ansehe. «Die Aussagen des Mannes waren dabei vergleichbar mit denen eines sogenannten Reichsbürgers», hiess es in einer Polizeimitteilung.