Klares Nein

Tempo 30: Gleich sechs Aargauer Gemeinden versenken Beschränkungen

· Online seit 03.03.2024, 17:15 Uhr
In sechs Aargauer Gemeinden haben die Stimmberechtigten am Sonntag die Pläne für Tempo 30 ausgebremst. In Hausen, Koblenz, Riniken, Bettwil, Boswil und Gipf-Oberfrick sagte das Stimmvolk in Referendumsabstimmungen Nein zur Tempobeschränkung. Die Stimmbeteiligung war jeweils hoch.
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Zahlen der Beratungsstelle für Unfallverhütung zeigen: Autos kommen mit Tempo 30 teils gar schneller voran und Unfälle sind weniger häufig und schlimm. Das findet im Aargau allerdings wenig Gehör. So haben gleich sechs Gemeinden flächendeckende Tempo-30-Zonen oder deren Finanzierung auf Gemeindestrassen bachab geschickt.

In Hausen bei Brugg wurde die Tempo-Beschränkung bei einer Stimmbeteiligung von 69,0 Prozent abgelehnt. Es gab 954 Nein-Stimmen und 610 Ja-Stimmen. In Koblenz verwarfen die Stimmberechtigten den Kredit von 75'000 Franken für Tempo 30. Bei einer Stimmbeteiligung von 57,4 Prozent gab es 323 Nein- und 133 Ja-Stimmen.

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In Riniken lehnten die Stimmberechtigten bei einer Beteiligung von 65,6 Prozent die Tempo-Beschränkung mit 377 Nein-Stimmen und 260 Ja-Stimmen ab. Bei einer Stimmbeteiligung von 69,6 Prozent sprachen sich die Stimmberechtigten in Bettwil gegen die Tempo-Beschränkung aus. Es gab 203 Nein-Stimmen und 145 Ja-Stimmen.

Vier Stimmen Unterschied in Gipf-Oberfrick

Indirekt lehnten auch die Stimmberechtigen in Gipf-Oberfrick das geplante Tempo 30 sehr knapp ab. Bei einer Beteiligung von 66,1 Prozent verwarfen sie das Budget 2024, in dem 32'000 Franken für Tempo 30 eingebaut waren.

Das Budget wurde mit einem Unterschied von nur vier Stimmen verworfen. Es gab 865 Nein-Stimmen und 861 Ja-Stimmen. Trotz des äusserst knappen Resultats ist flächendeckendes Tempo 30 damit bis auf Weiteres beerdigt: «Der Gemeinderat wird, nachdem die Mehrheit der Stimmberechtigten das Budget 2024 aus diesem Grund abgelehnt haben, den Betrag für die vier Tempo-30-Zonen ersatzlos aus dem Budget streichen. Ebenso wird er die Strategie bezüglich der Umsetzung von einzelnen Tempo-30-Zonen nicht mehr weiterverfolgen», teilte der Gemeinderat noch am Sonntag mit. Ansonsten werde das Budget unverändert belassen.

Boswil stimmte über das Referendum ab

Bei einer Stimmbeteiligung von 62,8 Prozent lehnte auch Boswil Tempo 30 ab. Es gab 626 Ja- und 567 Nein-Stimmen. Als Sonderfall stimmte das Volk über die Frage ab, ob es das Referendum eines Tempo-Gegners annehmen will. Wer gegen Tempo 30 war, musste also Ja auf den Stimmzettel schreiben. «Es ist nicht auszuschliessen, dass die Abstimmung im Rahmen eines Beschwerdeverfahrens für ungültig erklärt würde», liess die Gemeindeabteilung des Kantons Aargau im Vorfeld  wegen der komplizierten Vorlage verlauten.

So hat deine Gemeinde abgestimmt

Diverse Gemeinden haben am 3. März neue Gemeinderatsmitglieder gewählt oder über kommunale Vorlagen abgestimmt. Hier liefern wir dir eine Übersicht.

(sda/lba)

veröffentlicht: 3. März 2024 17:15
aktualisiert: 3. März 2024 17:15
Quelle: ArgoviaToday

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