«Die Schweiz ist nicht mehr die gleiche»
Quelle: Bundeshausredaktion / Matthias Steimer
Corona-Pandemie, Krieg in Europa, CS-Debakel. Während der vergangenen vier Jahre jagte eine Krise die nächste. Die Legislatur, welche im Herbst zu Ende geht, war auch für Parlamentsmitglieder prägend und fordernd.
Krisen beschleunigten Berner Rhythmus
SP-Nationalrätin Flavia Wasserfallen spricht im Video (siehe oben) von der viel zitierten Zeitenwende. SVP-Sicherheitspolitiker Mauro Tuena bilanziert sogar: «Die Schweiz ist definitiv nicht mehr die gleiche.»
FDP-Frau Christa Markwalder, die nunmehr seit 20 Jahren im Nationalrat sitzt, hat keine vergleichbare Legislatur erlebt: «Kommissionen arbeiteten bis tief in die Nacht hinein, angepasste Gesetzestexte wurden am nächsten Morgen bereits wieder verteilt.» Die Krisen beschleunigten den gewohnten behäbigen Bundesberner Rhythmus.
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Für viele die letzte Session im Bundeshaus
Für Christa Markwalder wird die anstehende Session die letzte sein. Sie tritt auf Ende Legislatur zurück. Freiwillig – wie viele andere auch.
Für manche und manchen wird der Abschied vom Parlament jedoch unfreiwillig geschehen. Über Sein oder Nichtsein entscheidet die Wahlbevölkerung am 22. Oktober.
Wird Cannabis legalisiert?
Daher wird während der Herbstsession auch der Wahlkampf präsent sein, zumindest atmosphärisch. Für gewöhnlich wird der Tonfall vor den Wahlen ruppiger, die Nerven liegen mitunter blank im Bundeshaus.
Derweil beugen sich die Parlamentarierinnen und Parlamentarier wie immer über zahlreiche wichtige und weniger wichtige Geschäfte. Traktandiert sind unter anderem Solarenergie, Krankenkassenprämien, Cannabis-Legalisierung, Armeebudget und Waffenexporte.
Mit diesen Themen endet die Legislatur 2019 - 2023. Im Dezember tagt zum ersten Mal das dannzumal neu zusammengesetzte Parlament – in der Hoffnung auf eine Legislatur mit weniger Krisen.