Anspruch auf Sitz

GLP will in den Bundesrat einziehen

14. August 2022, 08:14 Uhr
Die GLP erhebt Anspruch auf einen Bundesratssitz, erreicht sie bei den nächsten Wahlen einen Wähleranteil von über zehn Prozent. Seine Partei gehöre in den Bundesrat, ist GLP-Chef Jürg Grossen überzeugt.

Die GLP ist aktuell noch nicht im Bundesrat vertreten. Bald soll die Partei aber erstmals in den Bundesrat einziehen. «Wenn wir bei den nächsten Wahlen einen Wähleranteil von über zehn Prozent und eine entsprechende Sitzzahl im Parlament erreichen, dann erheben wir Anspruch auf einen Bundesratssitz», sagt GLP-Präsident Jürg Grossen im Interview mit der «NZZ am Sonntag» im Hinblick auf die nationalen Wahlen 2023.

Als Wahlziel strebt die GLP an, die Zehn-Prozent-Marke zu knacken. Die Partei sei überzeugt, dies schaffen zu können, so Grossen. «Die GLP gehört in den Bundesrat.»

Einen Sitz pro Partei, zwei für SVP

Laut dem Präsidenten haben die Grünen selbstverständlich Anspruch auf einen Sitz, hielten diese ihren Wähleranteil von 13,2 Prozent. Es habe Platz für einen grünen und einen grünliberalen Bundesrat.

Von einem gemeinsamen Öko-Bundesrat hält Grossen hingegen nichts. Es gebe keinen Grund, die Stimmen von Grünen und Grünliberalen zusammenzuzählen nur wegen des Themas. Grossens Wunsch wäre, dass alle Parteien einen Sitz erhalten. Einzig der SVP würde er zwei Sitze gewähren, was er als mathematisch das Richtige bezeichnet.

«Zu Lasten der FDP in den Bundesrat»

Neben der SVP sind die SP und die FDP mit zwei Sitzen im Bundesrat vertreten. Welche Partei müsste einen Sitz abgeben? Grossen ist der Meinung, dass die FDP stärker unter Druck stehe als die SP und schon länger übervertreten sei. Die GLP würde «eher zu Lasten der FDP» in den Bundesrat einziehen, geht es nach dem GLP-Chef.

Um ihr Wahlziel zu erreichen, strebe die GLP in einer Vielzahl von Kantonen Listenverbindungen mit der Mitte an, kündigte Grossen an. Wie die GLP stehe auch die Mitte für den Kompromiss.

(bza)

Quelle: Today-Zentralredaktion
veröffentlicht: 14. August 2022 07:40
aktualisiert: 14. August 2022 08:14
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